Veranstaltung „Industrie zwischen Kohleausstieg und Wettbewerbsfähigkeit“ in Berlin

Auf Einladung von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sind am Donnerstagabend wichtige Vertreter von Industrie, Politik, Wissenschaft und Verbänden in Berlin zusammengekommen, um sich über die Bedeutung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auszutauschen.
 
Christoph Dammermann, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium: „Die Umsetzung der Empfehlungen darf nicht zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gehen. Die Industrieunternehmen sind von erheblicher Bedeutung für Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land. Daher begrüßen wir die Vorschläge der Kommission zur Entlastung der Industrieunternehmen. Zur Umsetzung der Empfehlungen werden wir eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten.“
 
Oliver Wittke, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, betonte: „Wenn nun der breite gesellschaftliche Konsens umgesetzt wird, müssen wir neben der Versorgungssicherheit und der Bezahlbarkeit vor allem die betroffenen Regionen im Auge behalten. Wir wollen den Strukturwandel vorantreiben und neue Jobs schaffen. Das Rheinische Revier hat dazu alle Voraussetzungen.“
 
Hans-Jürgen Kerkhoff, Vizepräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen und Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die Zukunft der industriellen Wertschöpfungsketten hängt maßgeblich davon ab, ob es gelingt, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit erfolgreich miteinander zu verknüpfen. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist für den Industriestandort Deutschland im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit eine große Herausforderung. Besonders für das industrielle Kernland Nordrhein-Westfalen ist eine verlässliche und bezahlbare Stromversorgung wichtig. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrien zu erhalten, müssen daher die durch den Kohleausstieg verursachten Stromkostensteigerungen kompensiert werden.“
 
Gunda Röstel, Kaufmännische Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH: „Dekarbonisierung ist im Interesse eines wirksamen Klimaschutzes ein zwingender Trend. Die Kommissionergebnisse verbinden deshalb die für unsere Industrie wichtigen Fragen der Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit mit Planbarkeit und klaren Zielsetzungen. Ich bin mir sicher, dass die Chancen die Risiken dieses Umbaus überwiegen und vertraue dabei auch auf die Innovationsfähigkeit der Unternehmen selbst.“
 
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Arbeit der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eng begleitet. Aus diesem Anlass wurde das Düsseldorfer Institut für Energierecht mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Positionierung des Wirtschafts- und Energieministeriums im Hinblick auf die Ergebnisse der Kommission beauftragt. Dieses Gutachten wurde im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt und veröffentlicht. Hier können Sie das Dokument online einsehen: www.wirtschaft.nrw/energierecht