System-Upgrade für die kommunale Schiene: Milliarden-Programm für Stadt- und Straßenbahn-Erneuerung startet mit 48 Maßnahmen

Das Land fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro bis 2031. Hierbei soll die vielfach in die Jahre gekommene Technik auf den neuesten Stand gebracht werden. Das Programm startet nun mit 48 Maßnahmen, deren Gesamtkosten 77 Millionen Euro betragen.
 
„Vernetzte Mobilität darf nicht an analoger Technik scheitern“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Mit dem System-Upgrade muss das Angebot im Nahverkehr besser werden. Die Leute steigen nur auf Busse und Bahnen um, wenn das Angebot für sie besser wird.“
 
Die Gesamtkosten der jetzt ins Programm aufgenommenen Maßnahmen betragen 77,53 Millionen Euro. Die Zuwendungen von Landesseite liegen bei 28,06 Millionen Euro. Von den 48 Maßnahmen entfallen 20 auf das Gebiet des NVR, fünf auf das NWL-Gebiet und 23 auf das Gebiet des VRR.
 
Ein Gutachten der Landesregierung aus diesem Jahr hatte einen Erneuerungsbedarf bei den Stadt- und Straßenbahnen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 ermittelt. Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden. Aufbauend auf dem Gutachten und der im Juli von den Stadtbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen und dem Verkehrsministerium unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Förderung von Erneuerungsinvestitionen in die Stadt- und Straßenbahnnetze Nordrhein-Westfalens ist außerdem ein Leitfaden für die Förderung erarbeitet worden. So erhalten die Vorhabenträger in Nordrhein-Westfalen absolute Planungssicherheit.
 
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig. „Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen dabei zu unterstützen, weil wir einen attraktiven ÖPNV wollen. Wir lassen die Kommunen damit nicht alleine“, erklärte Wüst. Im Mai hatte das Kabinett beschlossen, das Geld aus Regionalisierungsmitteln sowie Landesmitteln für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen.
 
Hintergrund
Die Förderung des System-Upgrades für die kommunale Schiene ist Teil der ÖPNV-Offensive, die das Verkehrsministerium jetzt gestartet hat. Über die Mittel für die Stadt- und Straßenbahnen hinaus fließen in den nächsten zwölf Jahren rund 100 Millionen Euro in Schnellbus-Linien im ländlichen Raum. Rund 180 Millionen Euro investiert Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern in ein robustes Schienennetz. Für die Etablierung von On-demand-Verkehren sind 120 Millionen Euro eingeplant. Außerdem fördert das Verkehrsministerium die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken.