Stimmen Sie ab: Braucht unser Recht ein Update?

Ihre Meinung zählt: Wir möchten von Ihnen wissen: Braucht unser Recht ein Update? Ist der bisherige Rechtsrahmen der zunehmenden Digitalisierung gewachsen? Stimmen Sie ab und teilen uns ab heute in einer kurzen Online-Umfrage Ihre Erfahrungen mit.

Schon wenige Mausklicke helfen der Justiz, ein Meinungsbild zu wichtigen Fragen des digitalen Wandels zu gewinnen:

• Brauchen wir einen besseren Schutz des Persönlichkeitsrechts im Internet?
• Hatten Sie schon einmal rechtliche Probleme im Rahmen von Verträgen über digitale Inhalte?

Zu diesen und anderen Fragen haben Sie die Möglichkeit, mit „Ja“ oder „Nein“ abzustimmen.

Eine digitale Gesellschaft braucht einen verlässlichen Rechtsrahmen, damit Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Gerechtigkeit gewahrt bleiben. Das Justizministerium führt daher unter www.digitaler-neustart.de eine Online-Beteiligung durch, bei der Ideen und Anregungen zu der aktuellen rechtlichen Entwicklung im Internet gefragt sind.

Neben der Teilnahme an der Online-Umfrage haben alle Bürger die Möglichkeit, zu den verschiedenen Themenbereichen des digitalen Wandels Kommentare im Internet abzugeben und einen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts aufzuzeigen.

NRW hat auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister die Federführung in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zum Digitalen Neustart übernommen. Im Jahr 2016 sollen erste Ergebnisse vorliegen.