Post-Corona: In Nachhaltigkeit und Zukunft investieren

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sieht in der Aufwertung der Umwelt- und Klimapolitik ein entscheidendes Kriterium für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Bewältigung der Corona-Krise. „Ziel muss es sein, dass unsere Wirtschaft klimaresilienter und ressourceneffizienter aus der Krise hervorkommt. Als Industrieland steht Nordrhein-Westfalen hier vor besonderen Herausforderungen, ökonomische Vernunft mit ökologischer Verantwortung und sozialem Zusammenhalt zu verbinden. Indem wir uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte“, sagte Heinen-Esser.
 
Nach Ansicht der Umweltministerin muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden. „Ein bloßes Zurückdrehen in die Welt vor Corona wäre fatal. Die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Artenschwund oder der Verlust natürlicher Ressourcen haben sich ja nicht in Luft aufgelöst“, sagte Heinen-Esser. „Wir müssen alles dafür tun, einerseits den Klimawandel einzudämmen und uns andererseits auf nicht mehr abzuwendende Veränderungen einstellen. Mit einem eigenständigen Klimaanpassungsgesetz werden wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten."
 
Zusätzlich 42 Millionen Euro für Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz
Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
So werden im Rahmen des Investitionspakets rund 27 Millionen Euro für weitere Maßnahmen zur kommunalen Klimaanpassung, zum Ausbau Grüner Infrastruktur und zum Flächenrecycling zur Verfügung gestellt. In Ergänzung zum Konjunkturprogramm des Bundes werden zudem zusätzliche Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft sowie für Investitionen in die Umweltwirtschaft bereitgestellt.
 
Umweltministerin Heinen-Esser: „Durch gezielte Förderungen stellt das Konjunktur- und Investitionsprogramm die Weichen für eine umweltfreundlichere Wirtschaftsweise. Indem wir Maßnahmen zur Klimaanpassung und zum Erhalt der Biodiversität forcieren und die Kreislauf- und Umweltwirtschaft stärken, schützen wir unsere Lebensgrundlagen, fördern innovative Produkte und Dienstleistungen und schaffen attraktive und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.“
 
Klimaanpassung, 15 Millionen Euro
Klimamodelle projizieren für Nordrhein-Westfalen eine Temperaturzunahme von 2,8 bis 4,4 Grad Celsius für den Zeitraum 2071-2100 bezogen auf den Zeitraum 1971-2000. Extremereignisse wie Hitze, Sturm, Hagel, Starkniederschlag führen zu Sachschäden an Gebäuden und gefährden gerade in städtischen Regionen die Gesundheit der Bevölkerung. Ziel der Landesregierung ist es, die Städte und die ländlichen Regionen so gut es geht klimafest zu machen. Anpassung erfolgt primär auch auf kommunaler Ebene. Im Rahmen eines Sonderaufrufs fördert die Landesregierung Maßnahmen zur Klimaanpassung in den Kommunen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll ein neues Klima-Resilienz-Programm gestartet werden. Indem Dächer oder Fassaden begrünt, Flächen entsiegelt oder Wasser oberirdisch abgeleitet wird, sollen Städte sich besser auf Hitzephasen oder Starkregen einstellen können. Insbesondere sollen dabei auch Schulen klimafest gemacht werden können.
 
Grüne Infrastruktur, 5 Millionen Euro
Die Landesregierung will die Grüne Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat deshalb im November 2019 bereits die Umsetzung der beiden Projekte „Offensive Grüne Infrastruktur 2030“ und „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ im Rahmen der Ruhr-Konferenz beschlossen. Ziel ist es, landesweit ein durchgängiges Netz aus Grün- und Freiräumen zu schaffen. Grüne Infrastruktur sichert Lebensqualität und stärkt die Gesundheit der Bevölkerung. Zugleich trägt sie zum Erhalt der Artenvielfalt und zur Anpassung an den Klimawandel bei. Die zusätzlichen Mittel sollen in den Auf- und Ausbau grüner Infrastruktur fließen und damit auch Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus konjunkturell unterstützen.
 
Flächenrecycling und Sanierung von Grundstücken, 7 Millionen Euro
Durch Flächenrecycling und Altlastensanierung können industriell vorbelastete Brachflächen wieder für die Ansiedlung von neuen Nutzungen durch Wohnen, Gewerbe und Dienstleistung aufbereitet werden. Die Abwicklung und Steuerung der Altlastensanierung und des Flächenrecyclings übernimmt der AAV (Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung). Zurzeit hat der Verband 58 laufende Projekte. Die zusätzlichen Mittel können zeitnah in laufende Projekte eingesetzt werden, um deren Umsetzung zusammen mit den Kommunen zu beschleunigen. Zusätzlich wird die Aufnahme weiterer Projekte der Kommunen ermöglicht.
 
Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz, 10 Millionen Euro 
Die Landesregierung setzt als hoch industrialisierte Region mit einem hohen Ressourcenbedarf seit langem auf die Stärkung der Kreislaufwirtschaft (Circular Economy) und eine Steigerung der Ressourceneffizienz. Dieses Ziel verfolgt das Umweltministerium unter anderem mit der von ihr initiierten Effizienz-Agentur NRW (EFA). Sie begleitet Unternehmen von der Planung bis zur Umsetzung innovativer Ansätze – auf diese Weise werden jährlich insgesamt bis zu 100 Millionen Euro in ressourcenschonende und kreislauffördernde Technologien investiert. Mit den zusätzlichen Mitteln soll das erfolgreiche Beratungsprogramm Ressourceneffizienz.NRW gestärkt und weiterentwickelt werden, die Förderquote soll auf 70 Prozent erhöht werden.
 
Unterstützung der Umweltwirtschaft, 5 Millionen Euro
Die Innovationsfähigkeit von Unternehmen ist von zentraler Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung nach der Corona-Krise. Die Umweltwirtschaft ist dafür ein hervorragender Beleg. Durch eine gezielte finanzielle Förderung der Green Economy können eine nachhaltige Konjunkturbelebung und Transformationsprozesse in Richtung einer umweltfreundlichen Wirtschaft gefördert werden. Der KUER.NRW Gründungswettbewerb (KUER = Klima, Umwelt, Energie und Ressourcenschonung) für Gründungen der Umweltwirtschaft unterstützt innovative grüne Start-ups von der Gründungsidee bis hin zur erfolgreichen Marktintegration. Die zusätzlichen Mittel sollen für die finanzielle Aufstockung und inhaltliche Erweiterung des Gründungswettbewerbs genutzt werden. Es sollen auch Projekte und Wertschöpfungsketten vor Ort etabliert, die Konjunktur gestärkt und Arbeitsplätze geschaffen werden.