Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen startet in entscheidende Phase

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase. In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen. Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.

„Die Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen startet in die entscheidende Phase. Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können. Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen. So machen wir auch weiter:  Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben. Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann. Bis Jahresende 2024 sollen die fünf Bezirksregierungen dann die entsprechenden Feststellungsbescheide verschicken.

„Wir alle wissen: In der Krankenhauslandschaft kann es kein ‚Weiter so‘ geben. Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan um. Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen – auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen – mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen“, so Minister Laumann weiter.

Hintergrund

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor. Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher. Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs. Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant. Auch soll nicht mehr jedes Krankenhaus jede Behandlung anbieten dürfen.

Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung). Dadurch können Patientinnen und Patienten sicher sein, dass Sie in einem Krankenhaus versorgt werden, dass auf den jeweiligen Eingriff gut vorbereitet ist und über ausreichend Erfahrung und Routine verfügt.

Basis der Krankenhausplanung ist zudem, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist.