Ministerin Steffens: Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa wird verbessert – Clearingstelle startet in Dortmund

Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus. Betroffen sind vor allem Personen aus südosteuropäischen EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien. Bei Zuwanderern aus diesen Ländern fehlt oft ein Versicherungsnachweis, was den Zugang zu unserem Gesundheitssystem deutlich erschwert. Mit Einrichtung der Clearingstelle soll auch ermittelt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis erleichtert und der Versicherungsstatus – auch durch Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatlandes - zügiger geklärt werden kann.

„Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden. Das ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration“, betont Gesundheitsministerin Barbara Steffens. „Ich freue mich, dass Dortmund unserem Aufruf gefolgt ist und das Soziale Zentrum gemeinsam mit dem Gesundheitsamt - unterstützt von fünf Krankenkassen - eine Clearingstelle einrichtet. Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung sozialer Ausgrenzung“, so Steffens weiter.

In Dortmund ist die Clearingstelle auch in ein bereits bestehendes „Netzwerk EU-Armutszuwanderung“ eingebunden und wird durch die Fachhochschule Dortmund wissenschaftlich begleitet.

„Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen. Neben konkreter Hilfe für die Betroffenen vor Ort erhoffen wir uns von Dortmunder Clearingstelle auch Erkenntnisse und Daten, mit denen wir dem Bund die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Lösung noch einmal verdeutlichen können. Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt“, unterstrich Steffens.

Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex. Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme. Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten; für Leistungserbringer werden dadurch klare Finanzierungsstrukturen geschaffen.

In der Clearingstelle in Dortmund arbeiten zwei Fachkräfte des Sozialversicherungswesens sowie zwei Kultur- und Integrationsmittler, die den Vertrauensaufbau und die Kommunikation mit den Beratern unterstützen werden. Gemeinsam bieten sie nach Angaben der Stadt Beratung und Begleitung in sieben Sprachen an: Bulgarisch, Rumänisch, Spanisch, Türkisch, Deutsch, Englisch und Katalanisch.

Das Land wird landesweit insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft über drei Jahre mit rund 2,5 Mio. Euro fördern. Nach Dortmund, Köln und Duisburg sollen in den kommenden Monaten noch zwei weitere Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen starten.