Ministerin Gebauer: Transparenz schaffen – Gemeinsam die Bedingungen für die Schulen in NRW verbessern

Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich in Düsseldorf mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen über die schulpolitischen Ziele der neuen Landesregierung ausgetauscht. Ministerin Gebauer: „Mir war es ein großes Anliegen, so rasch wie möglich mit den Kommunalen Spitzenverbänden unsere Vorhaben in Schule und Bildung zu besprechen, um ihre Erwartungen und Standpunkte zu erfahren. Eine neue Landesregierung bedeutet auch neue Ideen, die wir mit bewährten Partnern umsetzen. Nur gemeinsam und mit einer transparenteren Schulpolitik können wir die Herausforderungen im Bildungsbereich erfolgreich meistern.“ An dem Gespräch mit Ministerin Gebauer nahmen Oberbürgermeister Pit Clausen und Helmut Dedy, Vorsitzender und Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW sowie Dr. Bernd Jürgen Schneider und Claus Hamacher, Hauptgeschäftsführer und Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW,  sowie Staatssekretär Mathias Richter teil.
 
Gegenstand der Gespräche waren auch die von der Landesregierung bereits kurz nach Regierungsantritt eingeleiteten Maßnahmen, wie etwa die Schaffung der Voraussetzungen für ein breites Förderschulangebot. Intensiv diskutiert wurden die Themen schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen, Gemeinsames Lernen sowie Gymnasium nach acht oder neun Jahren. Ministerin Gebauer: „Bei der Schulzeitverkürzung, der Inklusion und der Integration sind wir uns mit den kommunalen Spitzenverbänden einig, dass wir alle Beteiligten von dem systembedingten Druck befreien müssen, der auf ihnen lastet. Wir haben den Verbänden zugesichert, dass wir dieses Ziel beharrlich, sorgfältig und in enger Zusammenarbeit mit ihnen verfolgen werden.“
 
Schulministerin Gebauer und die kommunalen Spitzenverbände waren sich ebenfalls einig, dass wirksame Verbesserungen für die Schulen nur erzielt werden können, wenn Land und Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen. „Schulische Herausforderungen sind häufig die Themenfelder, die unsere Gesellschaft betreffen. Deshalb darf Schule nicht losgelöst von gesellschaftlichen Prozessen gedacht, sondern muss immer als gemeinschaftliche Aufgabe verstanden werden“, so Schulministerin Gebauer.
 
Die kommunalen Spitzenverbände sagten ihrerseits der Ministerin eine konstruktive Zusammenarbeit zu: „Die Schulen lassen sich nur gemeinsam weiterentwickeln, weil in diesem Bereich sowohl Land als auch Kommunen Aufgaben wahrnehmen und weil hier erhebliche finanzielle Herausforderungen bestehen. Die Kommunen sind bereit, im Rahmen einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft ihren Part zu übernehmen.“
 
Handlungsbedarf besteht aus kommunaler Sicht vor allem darin, alle Bildungseinrichtungen zu modernisieren, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße technische Infrastruktur, die Inklusion an den Schulen neu auszurichten sowie die schulischen Ganztagsangebote qualitativ auszubauen. Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände machten deutlich, dass die Kommunen daher auch auf weitere finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen seien.