Minister Liminski reist nach Israel

Heute bricht Minister Nathanael Liminski zu einer dreitägigen Reise nach Jerusalem und Tel Aviv auf. Die drei zentralen Punkte seiner Israel-Reise sind der Besuch von Yad Vashem und Gespräche zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Gedenkstätte, der politische und wirtschaftliche Austausch sowie die offizielle Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen in Israel.

Minister Nathanael Liminski: „Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden nicht nur Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sondern eine besondere parteiübergreifende Freundschaft. Die Beziehungen zu Israel sind schon aufgrund ihres historischen Hintergrunds von einzigartiger Natur. Angesichts der aktuellen außenpolitischen Herausforderungen einerseits und der gesellschaftlichen Polarisierung in Deutschland andererseits wollen wir diese Beziehungen weiter vertiefen. Dabei ergreifen wir auch die neuen Chancen aus den Abraham-Accords zwischen Israel und seinen Nachbarn. Die Tragweite dieser geopolitischen Weichenstellung wird in Europa und Deutschland immer noch weit unterschätzt. Das friedenspolitische Potential ist gewaltig. Unsere Freundschaft mit Israel denkt zugleich immer auch den Holocaust mit: Wir alle haben die Verantwortung geerbt, an das Geschehene zu erinnern und die richtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft daraus zu ziehen. Wir halten die Erinnerung an die Opfer der dunkelsten Stunde der deutschen Geschichte und die Verbrechen der Shoa wach – und bleiben wachsam, dass Antisemitismus in unserem Land und weltweit nie wieder um sich greift.“

Yad Vashem

Bei seinem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird Minister Liminski Gespräche mit dem Direktorium von Yad Vashem sowie der Leitungsebene des „Overseas Education and Training Departments“ und des „German Desk“ führen. Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Yad Vashem und Nordrhein-Westfalen zu intensivieren. Minister Liminski: „Es ist uns als Landesregierung und mir persönlich ein Herzensanliegen, Yad Vashem auch aus Nordrhein-Westfalen heraus bestmöglich in seiner vielseitigen Arbeit zu unterstützen. Dafür bringe ich konkrete Vorschläge mit nach Israel.“ Im Rahmen seines Besuchs der Gedenkstätte wird der Minister auch das Museum zur Geschichte der Shoa und die Kindergedenkstätte besichtigen und sich in das Gästebuch eintragen. In der Gedenkhalle wird er zudem einen Kranz niederlegen.

Politische Gespräche

Zu politischen Gesprächen wird Minister Liminski mit dem Minister für Wirtschaft des Staates Israel, Nir Barkat, sowie mit dem Minister für Strategische Angelegenheiten des Staates Israel, Ron Dermer, zusammenkommen. Darüber hinaus trifft er mit Ram Ben-Barak einen der führenden Oppositionspolitiker in der Knesset. „Bei diesem Austausch mit Vertretern der Regierung und der Opposition geht es mir darum, einerseits zuzuhören und andererseits die nordrhein-westfälische Sicht auf die Konflikte in und um Israel darzulegen“, so Minister Liminski.

Darüber hinaus wird sich der Minister mit einer Reihe von Experten wie mit dem Botschafter a.D. Jeremy Issacharoff, mit Dr. Guy Lurie vom Israel Democracy Institute sowie mit dem Vorsitzenden des Gulf Israel Policy Forums, Dr. Nir Borms, über die aktuelle Situation in Israel austauschen. Minister Liminski: „Es geht mir darum, noch tiefere Einblicke in die innenpolitische Lage in Israel zu gewinnen und dies aus möglichst unterschiedlichen Blickwinkeln. Die Lage in Israel ist zu komplex, als dass wir das Urteil den Vereinfachern von beiden Seiten des politischen Spektrums überlassen dürfen.“

NRW-Landesbüro in Israel

In Tel Aviv wird der Minister die neuen Räumlichkeiten des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel – so der genaue Titel – offiziell eröffnen. Bislang war das Büro in einem Co-Working Space in Tel Aviv angesiedelt, unter anderem um israelischen Start-ups die Wirtschaftskraft des nordrhein-westfälischen Mittelstands näher zu bringen. „Der Umzug in eigene Räumlichkeiten ist Ausdruck des Ziels der Landesregierung, das Büro weiter zu stärken und es als Begegnungsort für Menschen aus Nordrhein-Westfalen und Israel zu etablieren“, so der Minister. Anfang 2020 hatte das Landesbüro seine Arbeit aufgenommen und verfolgt seither die Aufgabe, die bilateralen Beziehungen in allen Bereichen der Länderkompetenz zu bündeln und weiter auszubauen. So dient beispielsweise die Wirtschaftsplattform NRW.Global.Connect dazu, Nordrhein-Westfalens Wirtschaft und Israels Start-up-Szene nahtlos miteinander zu vernetzen. Das Programm „GO ISRAEL Handwerk NRW“ ermöglicht jungen Handwerkern ein bis zu sechs Wochen langes Praktikum in Israel. Im Rahmen seiner Reise wird der Minister auch Stipendiaten des Programms treffen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen und Israel

Nordrhein-Westfalen und Israel verbindet seit den 1960er-Jahren eine enge Partnerschaft, die stetig weiter ausgebaut wurde. Um diese Verbundenheit zwischen den Ländern weiter zu stärken, hat 2020 der damalige Ministerpräsident Armin Laschet das Büro für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Tel Aviv eröffnet.

Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden heute 29 Städtepartnerschaften sowie zahlreiche Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Vereinen, Verbänden und Zivilgesellschaft. 51 Schulpartnerschaften, zudem Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.

Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle. Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn. Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

In Nordrhein-Westfalen sind über 100 israelische Unternehmen angesiedelt. Das Handelsvolumen zwischen Israel und Nordrhein-Westfalen betrug zuletzt rund eine Milliarde Euro.