Minister Duin und Ministerin Schulze fordern steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittelständische Unternehmen

Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bilden das Rückgrat der nordrhein-westfälischen Wirtschaft: Sie stellen 99 Prozent der Unternehmen im Land. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen sie in Forschung und Entwicklung (F+E) investieren. Ihr Anteil an den Innovationsausgaben der Wirtschaft ist jedoch rückläufig und betrug 2014 im gesamten Bundesgebiet nur noch 22 Prozent (2013: 31 Prozent). Gleichzeitig hat sich die Anzahl der Mittelständler in Deutschland, die überhaupt Innovationsausgaben tätigen, um zwölf Prozent verringert.
 
Um eine Trendwende einzuleiten, setzen sich Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze für steuerliche Anreize zugunsten forschender KMU ein – einem entsprechenden Antrag der Länder Niedersachsen und Bayern zur heutigen Bundesratssitzung wird die nordrhein-westfälische Landesregierung beitreten. Demnach sollen Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten und maximal 50 Millionen Euro Jahresumsatz oder 43 Millionen Euro Bilanzsumme bei F+E unterstützt werden. Laut Antrag sollen sie eine Förderprämie oder Steuergutschrift in Höhe von zehn Prozent ihres Personalaufwands für Forschung und Entwicklung erhalten.
 
Minister Duin sagte: „Die inhabergeführten Familienunternehmen sind der Schlüssel für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes. Angesichts der Umwälzung der Wirtschaft durch die Digitalisierung sind sie mehr denn je auf Innovationen angewiesen. Damit Mittelständler im Wettbewerb mit den Großunternehmen bestehen können, habe ich mich immer schon für eine steuerliche Forschungsförderung stark gemacht, die sich in 26 von 28 EU-Ländern bewährt hat.“
 
Ministerin Schulze sagte: „Wir fördern in Deutschland mit großem Erfolg Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Wissenschaft und Wirtschaft. Gleichzeitig sehen wir aber, dass gerade bei den KMU dringend notwendige Innovationen rückläufig sind und wir diese Unternehmen mit den bestehenden Förderinstrumenten allein nicht genügend erreichen. Mit der Ergänzung um eine steuerliche F+E-Förderung will die Politik neue Wege aufzeigen, um mehr Innovationen anzustoßen.“