Minister der Justiz Limbach spricht zu Studierenden über die Wertegemeinschaft der Europäischen Union
Rede in der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Tiflis, Georgien
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb am Mittwoch, 23. August 2023, vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
„Die Europäische Union ist aus meiner Sicht die größte Errungenschaft in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkrieges. Die Achtung der Menschenwürde, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören, die Garantie von Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die zentralen Werte, die den Frieden in Europa und das Wohlergehen seiner Völker sichern“, so Minister Dr. Limbach.
Die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes in der Europäischen Union, der offenen Grenzen im Schengen-Raum und der gemeinsamen Werte zum Schutz der Privatsphäre des Einzelnen gewährten größtmögliche Freiheit für jede Einzelne und jeden Einzelnen, so Minister Dr. Limbach. Auf den Klimawandel reagiere die Europäische Kommission mit dem „Green Deal“, einer gemeinsamen, nachhaltigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik.
Wichtige Bedingung dieser Europäischen Integration sei der Vorrang Europäischen Rechts vor dem Recht der Mitgliedsstaaten. Länder, die der Europäischen Union beitreten wollten, müssten sich der gewaltigen Herausforderung stellen, ihren Rechtsbestand dem europäischen Recht anzupassen. Das Fundament der Werteordnung der Europäischen Union gründe auf Rechtsstaatlichkeit, einer unabhängigen Justiz, der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Pluralismus und Minderheitenschutz.
„Zur Verteidigung der Werte des Rechtsstaats und zur Durchsetzung der Rechte des Einzelnen brauchen wir junge Menschen wie Sie. Sie können sich als Juristin und Jurist für Freiheit, Recht und Gesetz in ihrem zukünftigen Berufsalltag einsetzen“, schloss Minister Dr. Limbach seine Rede, bevor er einzelne Gespräche mit den Studierenden zum modernen liberalen Rechtsstaat führte.
