EU-Forschungspolitik stärken: Bundesländer fordern Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums (EFR)

Wissenschaft und Forschung leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Bewältigung der großen globalen Herausforderungen. Gleichzeitig steht die europäische Wissenschaft in vielen wichtigen Forschungs- und Technologiefeldern unter einem internationalen Wettbewerbsdruck. Vor diesem Hintergrund fordern die 16 deutschen Bundesländer eine Erneuerung und Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums (EFR). Ihre Forderungen haben die Länder in einem Positionspapier zusammengefasst, das Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihre Amtskollegin Bettina Martin aus Mecklenburg-Vorpommern heute im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundesländer in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen an die EU-Kommission übergeben haben. Corona-bedingt fand die Veranstaltung als Videokonferenz statt – sowohl in Berlin als auch auf Seiten der Kommission in Brüssel. Das Positionspapier basiert auf einem vom Bundesrat am 18. September 2020 einstimmig beschlossenen Forderungskatalog, mit dem die Länder nun die Debatte über Aufgaben und Perspektiven des EFR anstoßen wollen.
 
„Gemeinsame Forschung und Innovation sind Garant und Motor für ein widerstandsfähiges, souveränes und nachhaltiges Europa. Mit einem starken Europäischen Forschungsraum müssen wir entscheidend dazu beitragen, Europas Zukunft zu gestalten. Dafür braucht es eine angemessene Finanzierung und eine Stärkung der Hochschullandschaft als zentrale Trägerin von Forschung und Innovation“, sagte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
 
Mit dem umfangreichen Forderungskatalog zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums wollen die Länder die Diskussion über die Grundlagen, Aufgaben und Perspektiven der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik anstoßen. Nach Ansicht der Länder darf Europäische Forschungspolitik nicht auf ein einzelnes Förderprogramm (Horizont Europa) reduziert werden. Der Europäische Forschungsraum muss vielmehr als ein konzeptioneller Rahmen zur umfassenden und strategischen Stärkung von Wissenschaft, Forschung und Innovation innerhalb Europas verstanden werden.
 
Eine der zentralen Forderungen ist die Stärkung der Hochschulen. Alle Dimensionen des europäischen Wissenschaftssystems bilden sich in ihnen ab: Sie sind wichtige Akteure in der Forschung, leisten einen herausragenden Beitrag in der Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses und sind häufig das Zentrum regionaler Innovationsökosysteme und Orte des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus bekräftigt das Positionspapier die Sicherstellung der Finanzierung des EFR. Vor dem Hintergrund einer angemessenen und zukunftsfähigen Förderung von wissenschaftlichen Netzwerken und Projekten möchten die Länder, wie auch vom Europäischen Parlament gefordert, eine Ausweitung der Förderung für das Rahmenprogramm „Horizont Europa“ auf 120 Milliarden Euro erzielen.
 
Während der heutigen Veranstaltung (28. September) mit dem Titel „Universities as a key element of the European Research Area“ wurde die Rolle der Hochschulen für den Europäischen Forschungsraum im Kreise eines hochrangig besetzten Panels (u.a. mit dem EU-Generaldirektor für Forschung und Innovation und dem Präsidenten des European Research Council) erörtert.
 
Den Forderungskatalog des Bundesrats zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums finden Sie hier.