Digi-Sandbox.NRW verbessert Rahmenbedingungen für Reallabore

Ob Innovationen erfolgreich sind oder scheitern, ist oft auch eine Frage der Geschwindigkeit. Um Fahrt aufzunehmen, können innovative Technologien oder Geschäftsmodelle in sogenannten Reallaboren zeitlich und räumlich begrenzt erprobt werden. Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.

Um diesen Prozess zu beschleunigen und den Wissensaustausch zwischen den Reallaboren zu vereinfachen, startet das Land heute die Webseite www.digi-sandbox.nrw. Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen. Gleichzeit fördert das Land den Austausch und den Wissenstransfer zwischen neuen und bestehenden Reallaboren sowie Genehmigungsbehörden und erleichtert die Suche nach potentiellen Projektpartnern. Dabei unterstützt eine neu eingerichtete Anlaufstelle, die über die Webseite erreicht werden kann. Unternehmen und Institutionen, die Reallabore planen oder betreiben, sind herzlich eingeladen, dem neuen Netzwerk beizutreten.

Innovations- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Wir wollen Innovationen noch schneller und unbürokratischer auf die Straße bringen. Dazu benötigen wir beste Rahmenbedingungen, die wir mit einer kompetenten Anlaufstelle, guten Vernetzungsmöglichkeiten und flexiblen rechtlichen Regelungen schaffen.“

Dieser „Ansprechpartner für digitale Reallabore“ stellt unbürokratisch den Kontakt zur richtigen Genehmigungsbehörde oder zu erfahrenen Reallaboren her. Durch den so ermöglichten Wissenstransfer lernen neue Reallabore von den Erfahrungen bereits bestehender und können ihre Innovationen schneller und einfacher testen. Das können zum Beispiel autonom fahrende Busse, unbemannte Transport-Drohnen, Zustellroboter, Supermärkte ohne Verkaufspersonal oder Blockchain-basierte Kontrollsysteme sein.

Auf der Digi-Sandbox.Map können sich alle in Nordrhein-Westfalen bestehenden Reallabore unabhängig von der Nutzung von Experimentierklauseln eintragen. Die digitale Landkarte gibt auch einen Überblick über etwaige Genehmigungen. Dies erleichtert es, Kontakte zu knüpfen und den Erkenntnisgewinn aus den Reallaboren für die Gesetzgebung zu nutzen. Denn nach erfolgreichem Experimentieren sollte der rechtliche Rahmen – am besten vor Ablauf der Genehmigung – derart fortentwickelt werden, dass er die Innovationen auch jenseits des Reallabors zulässt.

Die Landesregierung wird gleichzeitig bestehende Experimentierklauseln stärken und die Aufnahme neuer Experimentierklauseln in Landesgesetzen fördern. Auf diese Weise kann das Recht zukunftsgerichtet fortentwickelt werden.