Kommunalkonferenz ÖPNV: Land entlastet Kommunen bei ÖPNV-Investitionen

Damit mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, muss das Angebot im ÖPNV attraktiver werden. Verkehrsminister Hendrik Wüst hat deswegen Vertreter von Kommunen, Kreisen und Verkehrsunternehmen zur Kommunalkonferenz ÖPNV eingeladen, um über die deutlich verbesserten Fördermöglichkeiten in diesem Bereich zu informieren.
 
Derzeit überarbeitet der Bund das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Neben einer deutlichen Aufstockung der Förderung auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 und auf zwei Milliarden Euro ab 2025 sieht der Bund eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und –quoten sowie eine Ausweitung der Fördertatbestände vor.
 
Das Land stockt die Fördersätze des Bundes zudem von 60 auf 95 Prozent auf. „Damit halbiert sich der kommunale Anteil an den Baukosten von derzeit 10 auf 5 Prozent“, erläuterte Wüst.
 
„Wir wollen, dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen deutlich stärker als bisher von diesen Fördermöglichkeiten profitieren. Dazu brauchen wir mehr kommunale Planungen für Stadt- und Straßenbahnprojekte, aber auch für Bahnhöfe, Haltestellen oder Park&Ride-Anlagen. Die heutige Konferenz ist der Auftakt zu weiteren Gesprächen, in denen wir gemeinsam Projekte identifizieren wollen, die wir beim Bund zur Förderung anmelden. Damit können die Planungen baldmöglichst aufgenommen werden“, sagte Wüst bei der Kommunalkonferenz.
 
Das Landeskabinett hat beschlossen, dass das Land bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel für Projekte des GVFG zur Verfügung stellt. Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für Nordrhein-Westfalen eingeworben werden. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein der ÖPNV-Offensive des Landes, die den ÖPNV attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler macht.