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Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Gouverneur der japanischen Präfektur Aichi Hideaki Omura in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen.

Am Mittwoch, 28. Juni 2023, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst gemeinsam mit Europaminister Nathanael Liminski den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein Dr. Daniel Risch zum Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 23. April 2024, den Botschafter der Republik Portugal, S.E. Francisco Ribeiro de Menezes, in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. Botschafter Ribeiro de Menezes ist seit Februar 2020 der Vertreter Portugals in Deutschland.

Bundespräsident Joachim Gauck kommt am Montag, 26. November 2012 zu seinem offiziellen Antrittsbesuch nach Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird den Bundespräsidenten und Frau Daniela Schadt am Flughafen in Düsseldorf empfangen und zur Staatskanzlei begleiten. Dort ist ein Gespräch mit den Mitgliedern des Landeskabinetts geplant.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 9. Januar 2023, die Sternsingerinnen und Sternsinger zum traditionellen Dreikönigssingen in der Staatskanzlei empfangen. Rund 30 Mädchen und Jungen aus den Diözesen Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn haben den Segen „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ überbracht.

Ministerpräsident Armin Laschet hat rund 60 Mädchen und Jungen aus den Bistümern Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn im Landeshaus begrüßt. Wie jedes Jahr haben die Sternsinger ihren Segen „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ in die Staatskanzlei gebracht.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Eckhard Uhlenberg 171 Frauen und Männer zur zweiten nordrhein-westfälischen Einbürgerungsfeier im nordrhein-westfälischen Landtag eingeladen. Die Eingebürgerten stammen aus 53 verschiedenen Nationen und haben innerhalb der letzten 12 Monate die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommen.

Stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat Wissenschaftsministerin Svenja Schulze rund 40 Sternsinger aus ganz Nordrhein-Westfalen in der Staatskanzlei empfangen. Die Ministerin begrüßte die Mädchen und Jungen mit einem großen Lob für ihren Einsatz. „Euer Engagement für Gleichaltrige in anderen Teilen der Welt ist vorbildlich und für die Politik ein Ansporn, es euch nachzutun“, sagte Schulze. „Ihr zeigt uns, wie wichtig es ist, sich gemeinsam für die Rechte von Kindern und Jugendlichen stark zu machen. Dazu zählt weltweit ganz besonders das Recht auf Bildung.“

Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.

In der Staatskanzlei fand vergangene Woche ein Symposium der Landesregierung zu Rechtsfragen der Digitalisierung des Gesetzgebungsverfahrens statt: 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Landesministerien, der Landtagsverwaltung sowie des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen diskutierten mit namhaften Akteuren aus Wissenschaft und Forschung zentrale Rechtsfragen des Projekts E-Rechtsetzung.

Ministerpräsident Armin Laschet übernimmt die Zuständigkeit für Medien innerhalb der Landesregierung.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate Ahmed Alattar zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. An dem Gespräch nahm auch der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski teil.

Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden. Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden. Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt. Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind. Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das offizielle Porträt des ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers vorgestellt. Gemeinsam mit ihrem Vorgänger enthüllte die Ministerpräsidentin das Gemälde im Repräsentationsbereich der Staatskanzlei im Düsseldorfer Stadttor, wo es künftig als neuntes Bild der Ministerpräsidenten-Galerie hängen wird.

Kordula Attermeyer (Staatskanzlei) und Andreas Hahn (Staatskanzlei) präsentieren ihren Vortrag "Social Media in der Verwaltung - Chancen für mehr Zusammenarbeit?"