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  • Pressemitteilung
  • 15.07.2013

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung der Ministerpräsidentin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 15 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen überreicht. In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor. „Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Ge¬sellschaft selbst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: „Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es – im wahrsten Sinne des Wortes – in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht.“ Ein solcher Einsatz - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung – werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.

Ministerpräsident Laschet: Impfungen vorantreiben, Teststrategie verbreitern, digitalen Lösungen Vorrang geben – mit diesem starken Dreiklang können wir Grundrechtseingriffe sukzessive zurücknehmen

Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst. Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 12.05.2021
Zentraler rechtlicher Rahmen für wichtige Regelungen zum Thema Kultur – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Kulturgesetzbuch leistet wichtigen Beitrag zur dauerhaften Stärkung der Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens

Die Landesregierung bündelt sämtliche die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem eigenen Kulturgesetzbuch (KulturGB NW). Damit nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Ziel des Vorhabens ist es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorzuheben.

  • Pressemitteilung
  • 10.04.2013

Energieeffizienz und Energieeinsparung sind neben den erneuerbaren Energien die tragenden Säulen einer erfolgreichen Energiewende. Rund 30 Prozent des Energieverbrauchs können im Strom- und Wärmebereich eingespart werden, ohne den gesamtgesellschaftlichen Lebensstandard zu gefährden. Die Kommune Lippstadt geht als Energie-Großverbraucher voran und rüstet ihre gesamte Straßenbeleuchtung auf LED um.
„Lippstadt weckt die schlafenden Riesen der Energiewende und vermittelt seinen Bürgerinnen und Bürgern, dass jeder auf einfache Weise zum Stromsparen beitragen kann. Jede gesparte Kilowattstunde Strom unterstützt das Gelingen der beschleunigten Energiewende und schont gleichzeitig den Geldbeutel der Kommune“, so Umweltminister Johannes Remmel. Zusammen mit einer Delegation der EnergieAgentur.NRW informierte sich Minister Remmel auf der neunten Station seiner Initiative „ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft“ über Lippstadts Aktivitäten im Bereich Energieeinsparung und Klimaschutz.

  • Pressemitteilung
  • 14.01.2014

Die NRW-Landesregierung hat sich über den Stand der Umsetzung ihres Handlungskonzepts zur Unterstützung der von Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen informiert, das unter der gemeinsamen Federführung des Integrations- und des Innenministeriums erarbeitet worden ist. „Andere heizen die Stimmung mit Stammtischparolen auf – NRW handelt verantwortlich“, betonten die Minister Guntram Schneider und Ralf Jäger übereinstimmend. In NRW leben derzeit 30.419 Menschen bulgarischer und 47.355 Menschen rumänischer Staatsangehörigkeit. Darunter sind viele gut ausgebildete Fachkräfte, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind, aber auch eine seit 2011 kontinuierlich ansteigende Zuwanderung von weniger Qualifizierten aus diesen Ländern. Minister Schneider: „Seit Anfang des Jahres genießen alle die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit und es ist unsere Aufgabe, sie in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft zu integrieren.“

Pinkwart: Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung und bietet Bürgern und Unternehmen schnelleren Service vom Sofa aus

Die Landesregierung beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung, erweitert den Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden und macht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen vielfältige Verwaltungsdaten zugänglich (Open Data).

Integrationsland Nordrhein-Westfalen

Nachdem das Auswärtige Amt die Visaanträge für Bivsi und ihre Eltern übermittelt und die Stadt Duisburg sie unmittelbar bearbeitet hat, kann die Rückkehr Bivsi Ranas - in Begleitung ihrer Eltern - nun über ein „Schüleraustausch-Visum“ erfolgen. Der Weg zurück nach Duisburg ist somit für Bivsi frei.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 22.03.2018
Ministerin Schulze Föcking lädt Mitte April zu einem runden Tisch Verbraucherinformation

Der Landtag hat am Mittwoch das „Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ (Entfesselungspaket I) in zweiter Lesung verabschiedet. Damit wurde unter anderem auch das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz, die sogenannte Hygiene-Ampel, aufgehoben. Es hatte sich in der Umsetzung als verfehlt, schlecht umsetzbar und zu bürokratisch herausgestellt, zudem insbesondere handwerklich arbeitende Unternehmen benachteiligt.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 26.03.2018
Ministerin Schulze Föcking: Unsere 12 Naturparke vermitteln mit ihren vielfältigen Initiativen, Erlebnis- und Bildungsangeboten ein Gefühl für Heimat in den schönsten Erholungs-Landschaften Nordrhein-Westfalens

Unter dem Motto „Heimat(er)leben“ lobt das NRW-Umweltministerium den Förderwettbewerb „Naturpark.2021.Nordrhein-Westfalen“ aus.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 30.04.2018

Am Montag startet erstmalig das „Séminaire d`Allemagne“ im Ministerium der Justiz in Düsseldorf. Eine Woche lang besuchen 17 angehende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Pariser Anwaltsschule (École du Barreau de Paris – EFB) Nordrhein-Westfalen zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie.

Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte

Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll. Der Entwurf ist geprägt durch die aktuelle konjunkturelle Lage und dem hieraus resultierenden Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung.