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Nordrhein-Westfalen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund 1,12 Milliarden Euro. Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet. Ziel ist es, die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung stellen zu können.

  • Pressemitteilung
  • 27.09.2016
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

"Gestalte Dein Quartier!“ lautet die Aufforderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) am Stand der Landesregierung auf der Messe REHACARE. Einen spielerischen Einstieg in die altengerechte Quartiersentwicklung können Besucherinnen und Besucher am NRW-Landesstand finden - darunter 20 Figuren, die zentrale Bausteine eines demographiefesten Quartiers zeigen.

  • Schule
  • Pressemitteilung
  • 30.09.2016
Das Land NRW startet gemeinsam mit der NRW.BANK ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro. Das Land NRW wird dabei für die Kommunen die Tilgungen übernehmen.

Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Minister Walter-Borjans: Wir nutzen konsequent die finanziellen Spielräume für Investitionen in mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger und in eine bessere Bildung für unsere Kinder

Die Landesregierung verstärkt noch einmal ihr hohes Engagement für Bildung und Innere Sicherheit. Mit der Aktualisierung des Haushalts-entwurfs für 2017 hat das Kabinett dazu weitere 446 Millionen Euro beschlossen. Die geplanten Mehrausgaben werden durch Mehreinnahmen und Umschichtungen im Haushalt gedeckt, so dass die vorgesehene Nettoneuverschuldung von 1,6 Milliarden Euro unverändert bleibt.

  • Pressemitteilung
  • 01.04.2014

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen. Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf. Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet. Das sind 186 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.

  • Pressemitteilung
  • 01.04.2014

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen. Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf. Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet. Das sind 186 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.

  • Pressemitteilung
  • 10.07.2013

Das Kabinett der Landesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2014 einen weiteren Schritt zur Konsolidierung beschlossen. Er sieht vor, die Neuverschuldung auf 2,4 Milliarden Euro zu verringern. Für 2013 ist noch eine Neuverschuldung von 3,4 Milliarden Euro geplant. "Wir kommen damit dem Ziel, bis 2017 strukturelle Einsparungen von einer Milliarde Euro zu erreichen, ein großes Stück näher", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "Damit verringern wir die Neuverschuldung gegenüber dem Vorjahr um 30 Prozent und rücken zugleich keinen Deut davon ab, in die Zukunft von NRW zu investieren: in Bildung, Betreuung und Kommunen." Die verfassungsmäßige Regelgrenze für die Neuverschuldung liegt 2014 bei gut 4,3 Milliarden Euro und wird in der haushaltsplanung um fast zwei Milliarden Euro deutlich unterschritten. Das Kabinett hat sich auf Einsparungen für die Ressorts von insgesamt 865 Millionen Euro verständigt.

  • Pressemitteilung
  • 07.08.2013

Das Landesprogramm „Bildung und Gesundheit“ (BuG) startet mit Beginn des neuen Schuljahres in seine zweite Runde. Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Gesundheitsförderung ist Teil einer guten Schulentwicklung. Die Verankerung von Gesundheitsthemen im Schulalltag wirkt sich positiv auf Lehr- und Lernprozesse aus. Mit dem Landesprogramm möchten wir die Schulen auf ihrem Weg zur guten gesunden Schule unterstützen.“ Die Landesregierung und die Programmträger haben bereits im Februar die Fortsetzung des Programms bis zum Schuljahr 2017/2018 vereinbart. Die beteiligten Schulen hatten damit frühzeitig Planungssicherheit und können ihre Aktivitäten nach den Sommerferien nahtlos fortsetzen und intensivieren. Sie erhalten dazu professionelle Beratung und Fortbildung von über 30 speziell für diese Aufgaben qualifizierten BuG-Koordinatorinnen und -Koordinatoren. Mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 profitieren bereits über 250 Schulen von den Leistungen des Landesprogramms, das mit rund 1,4 Millionen Euro ausgestattet ist.

  • Pressemitteilung
  • 22.03.2013

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens hat in Nordrhein-Westfalen die Schulentwicklung nachhaltig in Bewegung gesetzt. 39 neue Sekundarschulen und 28 neue Gesamtschulen werden im kommenden Schuljahr 2013/14 an den Start gehen. Innerhalb von zwei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen somit 81 neue Sekundarschulen und 48 neue Gesamtschulen gegründet. Das sind 129 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Das ist eine wirklich beeindruckende Entwicklung. Der Schulkonsens wirkt nachhaltig. Die Kommunen und immer mehr Eltern nutzen die neuen Möglichkeiten unseres pragmatischen Ansatzes und entscheiden sich für eine Schulform des längeren gemeinsamen Lernens.“

Minister Pinkwart: Chancen der Digitalisierung für bessere Inklusion nutzen

Die Digitalisierung verändert Gesellschaft und Arbeitswelt. Darauf muss sich auch die öffentliche Verwaltung einstellen. Zudem hat es sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, bei der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen eine Vorbildfunktion zu übernehmen. Deshalb hat das Wirtschafts- und Digitalministerium das Pilotprojekt „IT-Landesqualifizierung für arbeitslose schwerbehinderte Menschen (IT-LQ)“ gestartet.

  • Medien
  • Pressemitteilung
  • 14.11.2022
Die Landesregierung intensiviert ihr Engagement im Esports und fördert gemeinsam mit der „esports player foundation“ die neue Esports Academy NRW

Gemeinsam mit der „esports player foundation“ initiiert die Landesregierung die Esports Academy NRW. Die Akademie soll durch gezielte Fördermaßnahmen junge Esports Talente aus Nordrhein-Westfalen auf ihrem Weg in die nationale Spitze unterstützen. Die Fördermaßnahmen umfassen unter anderem spielspezifische Coachings, sportmedizinische- und sportpsychologische Beratung, Hardware-Ausstattung, Ernährungsberatung sowie eine duale Karriereplanung.