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Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Am Rande ihres Besuchstages „Medienland NRW live“ im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende No­vellierung des Landesmedienrechts angekündigt: „Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken. Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen. Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes. Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.“

„Mitreden, mitmachen, mitgestalten“ ist das Motto des Tages; Moderator Andreas Korn ruft deshalb auch die Öffentlichkeit jenseits des Landtags zur Beteiligung auf, z. B. über Twitter. Zum Auftakt des heutigen Tages werden die Teilnehmer/-innen des Open.NRW-Zukunftsforums durch Carina Gödecke MdL, Präsidentin des Landtags NRW, begrüßt.

Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele bewusst und will dazu ihren Beitrag bis 2030 leisten.

Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Landesmediengesetz vorgelegt. Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben. Kernelemente des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transparenz.“

Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz. In der Plenarsitzung am 3. Juli 2014 des Landtags wurde das Gesetz verabschiedet. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert. Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.“ Aufgabe des Medienrechts ist es, Vielfalt sicherzustellen. Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern. Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.

Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz. In der Plenarsitzung am 03.07.2014 des Landtags wurde das Gesetz verabschiedet. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert. Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.“

Das neue WDR-Gesetz, das der nordrhein-westfälische Landtag in seiner Sitzung am 27. Januar 2016 verabschiedet hat, legt ein überzeugendes Gesamtkonzept zur Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems und zur Vielfaltsicherung in NRW vor.

Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Lan-desmediengesetz vorgelegt. Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben. Kernelemen-te des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transpa-renz.“

Das Landeskabinett hat am 26. Januar 2016 seine Strategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung – Zukunft lernen NRW (2016-2020)“ verabschiedet. Damit ist ein wichtiger Grundstein für eine breite Verankerung einer Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in allen Bildungsbereichen in Nordrhein-Westfalen gelegt.

Sehr geehrter Herr Deihle,
sehr geehrter Herr Schlüter,
sehr geehrter Herr Prof. Dr. Sternberg,
sehr geehrter Herr Dr. Buß,
liebe Mitglieder und Gäste des Eine-Welt-Netzes NRW,

Meine Rede zu Beginn der diesjährigen Eine-Welt-Landeskonferenz möchte ich gerne mit einem Kompliment an das Eine-Welt-Netz beginnen:
Sie haben ein exzellentes Tagungs-Programm vorgelegt und verstehen es von Jahr zu Jahr, die Menschen für Ihre Konferenz und für die Eine-Welt-Politik zu interessieren.
Soweit ich weiß war das Auditorium bei der Landeskonferenz noch nie so groß wie heute und ich habe gehört, dass Sie noch mehr als hundert Interessenten abweisen mussten wegen Platzmangel.
Das zeigt, dass das Eine-Welt-Thema interessant und faszinierend ist, wenn man es richtig angeht.

Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.