NRW-Grundsätze für Verkehrsinfrastruktur im Bundesverkehrswegeplan endlich abgebildet

Verkehrsminister Michael Groschek sieht das Land Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt, um die verkehrlichen Herausforderungen der kommenden Jahre meistern zu können. Das machte er heute anlässlich des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr im Landtag deutlich. Nachdem im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) fast 38 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung in NRW ergriffen werden sollen, will Groschek das größte Anti-Stau-Programm umsetzen, das Nordrhein-Westfalen je erlebt hat.

„In dem Entwurf des BVWP kann man endlich ablesen, welche strategische Bedeutung NRW als Logistikdrehscheibe im Herzen von Europa hat. Es freut mich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt dies erkannt und nun auch die notwendigen Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen hat“, sagt Groschek. „Fast noch wichtiger aber ist, dass inzwischen auch der Bund ganz klar das Motto ,Erhalt vor Neubau‘ beherzigt. So unerfreulich der Zustand der Leverkusener A1-Brücke mit den damit verbundenen Problemen für die Wirtschaft auch ist: Dieses Bauwerk hat den Fokus auf die marode Infrastruktur in ganz Deutschland gelenkt und zu einem Umdenken geführt. Jetzt ist auch dem Letzten klar geworden, was vor allem zählt: Der Erhalt unserer bestehenden Verkehrsinfrastruktur.“

Der Landesbetrieb Straßen.NRW wird allein in diesem Jahr voraussichtlich die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro Bundesmittel umsetzen. Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.

Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.

Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf „Engpassbeseitigung“ eingestuft worden. Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.

„Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen. Endlich will der Bund im bevölkerungs- und verkehrsreichsten Bundesland in angemessener Höhe in die Infrastruktur investieren, höchste Priorität hat die Engpass- und Staubeseitigung und es wird deutlich mehr Geld in den Erhalt gesteckt.“