Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz

Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat zum 1. Januar 2022 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Kulturministerkonferenz der Länder (kurz: Kultur-MK) übernommen. Schwerpunkt ihrer Amtszeit wird die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern sein. Die Kulturministerkonferenz befasst sich mit Angelegenheiten der Kulturpolitik von grundsätzlicher und überregionaler Bedeutung. Ziel des Zusammenschlusses der Kulturministerinnen und -minister sowie der Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung sowie die Vertretung gemeinsamer Länder-Anliegen gegenüber der Bundesregierung. Jeweils im Frühling und im Herbst berät die Kultur-MK die gemeinsamen Themen. Die erste Sitzung unter Vorsitz von Ministerin Pfeiffer-Poensgen findet im März statt.

„Die Corona-Pandemie hat Künstlerinnen und Künstler nicht nur in eine akute Notsituation gebracht. Sie hat auch mit großer Deutlichkeit gezeigt, wie prekär ihr Arbeits- und Lebensmodell häufig ist. Für den Vorsitz der Kulturministerkonferenz hat sich Nordrhein-Westfalen das Ziel gesetzt, das zu ändern: Eine bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler zu erreichen, wird die oberste Priorität meiner Amtszeit sein. Wir arbeiten als Land schon seit Monaten federführend in der Kultur-MK an diesem wichtigen Thema und treiben es mit der Übernahme des Vorsitzes jetzt weiter voran“, sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. „Ein Grundproblem ist, dass viele Künstlerinnen und Künstler schlicht zu wenig verdienen, um auskömmlich für das Alter vorzusorgen oder Phasen ohne Engagement abzufedern. Deshalb wollen wir uns unter anderem für flächendeckende Honoraruntergrenzen für freischaffende Künstlerinnen und Künstler einsetzen, wie wir sie in Nordrhein-Westfalen mit dem neuen Kulturgesetzbuch bereits eingeführt haben. Im Bereich der Sozialversicherung wollen wir langfristige Modelle finden, mit denen wir Künstlerinnen und Künstler besser absichern können – vor allem bei Lücken in der Erwerbsbiografie, wie sie etwa während der Pandemie entstanden sind.“

Seit 2019 führen die Kulturministerinnen und -minister bzw. die Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder unter dem Dach der Kultusministerkonferenz eigenständige Beratungen durch. Der Vorsitz der Kultur-MK bestimmt sich nach dem Turnusmodell der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Amtszeit des Vorsitzes dauert ein Jahr. Neben den länderinternen Beratungen wird der regelmäßige Austausch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, den kommunalen Spitzenverbänden und den Kulturstiftungen der Länder und des Bundes fortgesetzt.

„Ich freue mich darauf, die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern, aber auch viele weitere wichtige kulturpolitische Themen wie die Provenienzforschung, den Umgang mit Kulturgütern aus kolonialen Kontexten, den Erhalt des Kulturerbes oder die Förderung unabhängiger literarischer Verlage gemeinsam im Länderkreis sowie mit dem Bund zu debattieren und dabei zu guten Lösungen zu kommen“, so die Ministerin weiter. „Eine große Stärke der Kultur in Deutschland ist ihre vielfältige Ausprägung in den verschiedenen Landesteilen. Sie wird getragen von den Kommunen und den Ländern, denen verfassungsrechtlich die Kulturhoheit obliegt. Die Kulturministerkonferenz ist die starke gemeinsame Stimme der Länder, mit der wir unsere Anliegen gegenüber dem Bund vertreten. Ich freue mich, im gemeinsamen Schulterschluss mit den anderen 15 Ländern diesen kulturpolitischen Dialog künftig führen zu können. Unser Ziel sollte es sein, die Förderaktivitäten von Bund und Ländern sinnvoll aufeinander abzustimmen und dafür zu sorgen, dass sich beide staatlichen Ebenen im Sinne eines kooperativen Kulturföderalismus noch besser als bisher ergänzen.“