Neue Kulturministerkonferenz: Grundlegende Weichenstellung für die Kulturpolitik

Ab dem 1. Januar 2019 wird es eine eigenständige Kulturministerkonferenz der Kulturminister der Länder geben (Kultur-MK). Diese wichtige Reform, die eine neue Weichenstellung für die Kulturpolitik in Deutschland bedeute, wurde in der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin beschlossen. Die Ministerinnen und Minister für Schule, Hochschule und Kultur der Länder haben dadurch die eigenständige Rolle der Kulturpolitik der Länder gegenüber dem Bund bekräftigt. Das prinzipiell begrüßenswerte kulturpolitische Engagement des Bundes führte dazu, dass die federführende Rolle der Länder in der deutschen Kulturpolitik zunehmend in den Hintergrund gedrängt wurde. Nunmehr sollen die nötigen Abstimmungen zwischen der Kulturpolitik der Länder und der Kulturpolitik des Bundes auf Augenhöhe stattfinden. Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagte: „Eine eigenständige Kulturministerkonferenz war überfällig. Nun ist dieser wichtige Schritt gemacht und es gilt, diese Konferenz mit Leben zu füllen und wichtige Themen von überregionaler Bedeutung zu diskutieren und gemeinsame Lösungswege zu finden.“
 
Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes. Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz. Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein. Den Vorsitz der neuen Kultur-MK wird zunächst, entsprechend der Vorsitzfolge der Ministerpräsidentenkonferenz, der Hamburger Senator Dr. Carsten Brosda übernehmen. Im Jahr 2022 wird dann der Vorsitz durch Nordrhein-Westfalen übernommen. Die Vorbereitungen werden hierfür unmittelbar aufgenommen, um bereits jetzt zu planen, welche strategischen Projekte unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen in Angriff genommen werden können.