Neue Finanzarchitektur zeigt Wirkung: Standard & Poor’s-Rating für Nordrhein-Westfalen erstmals seit 2005 mit positivem Ausblick
Minister Lienenkämper: Auch von neutraler Seite wird damit bestätigt: Wir sind mit unserem Haushaltskurs auf dem richtigen Weg
Die Ratingagentur Standard & Poor‘s stellt der neuen Haushaltspolitik der Landesregierung ein verbessertes Zeugnis aus. In ihrem am Wochenende veröffentlichten Ausblick setzte sie die Bewertung von „stabil“ auf „positiv“ hoch – das erste Mal seit 13 Jahren.
Die Ratingagentur Standard & Poor‘s stellt der neuen Haushaltspolitik der Landesregierung ein verbessertes Zeugnis aus. In ihrem am Wochenende veröffentlichten Ausblick setzte sie die Bewertung von „stabil“ auf „positiv“ hoch – das erste Mal seit 13 Jahren. Zugleich stellte Standard & Poor‘s eine Heraufstufung der langfristigen Landesbonität von „AA-“ auf „AA“ in Aussicht.
Die Landesregierung zeigte sich erfreut angesichts dieser Höherstufung. Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: „Damit wird auch von neutraler Seite bestätigt, dass wir mit unserem Haushaltskurs auf dem richtigen Weg sind. Diese Beurteilung ist zugleich Ansporn, diesen Kurs konsequent fortzusetzen. Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.“
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor’s vorrangig auf Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung. Dazu gehören die bereits im Haushalt 2018 erreichte ‚Schwarze Null‘ und das klare Bekenntnis der Landesregierung, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufzunehmen. Auch werden im aktuellen Bericht die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes berücksichtigt.
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