Ministerin Scharrenbach: Zukunft wird GEmacht – Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Stadt Gelsenkirchen starten das Gelsenkirchen-Projekt

Bundesbauministerin Klara Geywitz Landesministerin Ina Scharrenbach MdL und Oberbürgermeisterin Karin Welge haben heute, 17. November 2022, den Startschuss für das „Gelsenkirchen-Projekt“ gegeben: Mit dem „Gelsenkirchen-Projekt“ wurde eine Zukunftspartnerschaft für die Jahre 2022 bis 2032 zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen geschlossen.

In den vergangenen 30 Jahren hat die Stadt Gelsenkirchen rund 12 Prozent ihrer Einwohnerschaft verloren. Die Stadt Gelsenkirchen verfügt über einen hohen – landesweit überproportionalen - Anteil an sogenannten Schlichtwohnungsbeständen der Nachkriegszeit und Gründerzeitgebäuden von minderer Qualität, Zustand und Ausstattung und hat in der Folge der Bevölkerungsabnahme einen strukturellen Wohnungsüberhang. Investitionsrückstände sind im Stadtbild erkennbar und wirken weit in die Nachbarschaft bzw. die Wohnviertel hinein und beeinträchtigen Image, Wohnqualität und Werthaltigkeit ganzer Straßenzüge. Zugleich besteht großes Potential, um über Aufwertungen CO2 einzusparen und die Stadt damit zukunftsfit zu machen.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: „Zukunft wird GEmacht: Mit dem Startschuss für das ‚Gelsenkirchen-Projekt‘ drücken wir gemeinsam aufs Gaspedal, um den Entwicklungsmotor noch einen Gang höher zu schalten. Gelsenkirchen hat ordentlich PS. Ziel des ‚Gelsenkirchen-Projektes‘ ist auf der einen Seite einen Rückbau von 3 000 Wohneinheiten zu realisieren und auf der anderen Seite über ‚Prima. Klima. Ruhrmetropole‘ viel positive Energie für die Aufwertung von Wohnsiedlungen und Wohnvierteln - unter anderem unter dem Gesichtspunkt der CO2-Einsparung - zu aktivieren. Der Abriss von alten Gebäuden und Problemimmobilen ist gleichzeitig auch ein Aufbruch sich von Altlasten zu befreien. Der Neubau und die Modernisierung von Wohnraum ist ein Neuanfang, um ganze Stadteile nachhaltig aufzuwerten: Bei ‚Prima. Klima. Ruhrmetropole‘ wird die Stadt Gelsenkirchen Lead-Kommune. Jeder lange Weg beginnt mit dem ersten Schritt und den haben wir heute gemacht.“

Bundesbauministerin Klara Geywitz zur Zukunftspartnerschaft: „Ich freue mich sehr über diese Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen, die jetzt neue Entwicklungsperspektiven für die Bewohnerinnen und Bewohner schafft. Diese Partnerschaft möchte ich gerne unterstützen. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass Gelsenkirchen mit seiner bedeutenden Bergbaugeschichte den schwierigen Strukturwandel bewältigen kann. Von Seiten des Bundes sind wir bereits lange an der Seite dieser Stadt. Mit der Städtebauförderung verfügen wir hier über ein wirksames Instrument. Seit Anfang der 1980er Jahre hat der Bund der Stadt Gelsenkirchen über 78 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, im letzten Jahr allein 3 Millionen Euro für fünf Städtebaufördergebiete. Damit konnte bereits einiges erreicht werden, an das die Zukunftspartnerschaft jetzt anschließen kann.“

Karin Welge, Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen: „Was wir heute vorstellen, ist stadtentwicklungspolitisch einmalig. Aber einmalig sind eben auch die einige der Herausforderungen, die aus früheren Strukturbrüchen resultieren und denen wir uns noch stärker widmen müssen. Die Stadt Gelsenkirchen hat eine umfassende Stadtumbaustrategie erarbeitet. Und das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund ermöglichen es uns, diese umzusetzen. Die Zukunftspartnerschaft, die wir heute mit dem Land eingehen, ist nicht weniger als der Durchbruch und der Wandel für den Wohnungsmarkt und die Stadtentwicklung in Gelsenkirchen. Für die Unterstützung sind wir ausgesprochen dankbar. Gemeinsam wollen wir aus den kommenden 10 Jahren eine Dekade des Stadtumbaus machen! Unser Ziel ist es, im kommenden Jahrzehnt rund 3.000 nicht marktgängige Wohneinheiten in der Stadt vom Markt zu nehmen, sie aufzukaufen, rückzubauen oder zu sanieren, Quartiere auf diese Weise neu zu planen und zu gestalten, mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität zu schaffen. Damit treten wir in eine ganz neue Dimension von Stadtgestaltung mit einem Investitionsvolumen mindestens im hohen zweistelligen Millionenbereich ein!“

Zum „Gelsenkirchen-Projekt“:

Das „Gelsenkirchen-Projekt“ besteht aus zwei Säulen: Zum einen soll der Rückbau von 3 000 Wohneinheiten im gesamten Stadtgebiet über zehn Jahre umgesetzt werden. Dazu wird von Seiten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Stadt Gelsenkirchen ein Sonderfördergebiet eingerichtet. Die zweite Säule bildet „Prima. Klima. Ruhrmetropole“, in der die Stadt Gelsenkirchen Lead-Kommune sein wird. „Prima. Klima. Ruhrmetropole“ ist ein interkommunales, ruhrgebiets-weites Projekt zur Umsetzung von bis zu 15 experimentellen Energiequartieren im größten Ballungsraum des Landes Nordrhein-Westfalen.

Erste Meilensteine der Zukunftspartnerschaft im kommenden Jahr sind die Festlegung von Rückbau- und Aufwertungsbereichen und Einbettung in eine mehrjährige Stadtumbaustrategie sowie die Gründung einer Gesellschaft für den „Stadtumbau Gelsenkirchen 2032“.

Auch für das Projekt „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ fällt der Startschuss Anfang 2023. Alle Kommunen der Metropole Ruhr werden aufgerufen, sich mit innovativen Ideen zu bewerben.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt für das „Gelsenkirchen-Projekt“ anfänglich rund 20 Millionen Euro zur Verfügung. Hiervon werden 10 Millionen Euro für die ersten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Stadtumbau und 10 Millionen Euro für den zweiten Baustein, „Prima. Klima. Ruhrmetropole.“ verwendet werden.

Anlage

Zukunftspartnerschaft zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen