Ministerin Scharrenbach: Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen – viel erreicht, vieles bleibt zu tun

Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Juli 2022, eine Bilanz des bisherigen Wiederaufbaus gezogen. Um den betroffenen Menschen und Regionen zu helfen, haben der Bund und die Länder innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat eine Woche danach, am 17. September 2021, das Antragsverfahren für den Wiederaufbau gestartet.

„Die verheerenden Wassermassen, die in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 über Teile Nordrhein-Westfalens hereinbrachen, werden für immer in das Gedächtnis unseres Landes eingebrannt sein. 49 Menschen haben ihr Leben gelassen, Milliarden-Schäden in nahezu der Hälfte der Kommunen unseres Landes wurden verursacht. Umso dankbarer bin ich für das beispiellose Engagement der vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer, die die betroffenen Regionen zusammen mit der Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wiederaufbauen. Ein Jahr nach der verheerenden Starkregen- und Flutkatastrophe haben wir bereits eine gute Strecke beim Wiederaufbau-Marathon zurückgelegt und kommen jeden Tag weiter voran. Aktuell befinden sich 1,43 Milliarden Euro für Privathaushalte und kommunale Infrastruktur in der Auszahlung. Über 18.800 Anträge wurden bisher von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gestellt, wovon rund 94 Prozent geprüft oder bewilligt sind. Mittlerweile sind rund 493,4 Millionen Euro für Privathaushalte in der Auszahlung. Der Prozess der zuverlässigen und betrugssicheren Antragsbearbeitung bei den Wiederaufbauhilfen hat sich bewährt. Mit dem Verfahren konnten Betrugsfälle in einer Höhe von rund 8,2 Millionen Euro verhindert werden“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

In den letzten drei Monaten lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen der Privaten bei etwa neun Tagen nach der letzten Freigabe des Antrags durch die Antragstellenden.

Infolge der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe aus Juli 2021 war auch die Infrastruktur in vielen Kommunen betroffen. „In zahlreichen betroffenen Kommunen haben wir mit den bewilligten Wiederaufbauplänen bereits große Schritte in Richtung Wiederaufbau getan“, so Ministerin Scharrenbach weiter. Bisher konnten über 740,2 Millionen Euro bewilligt werden. Mit diesen Geldern werden Kindertagesstätten, Feuerwehrhäuser, Schulen, Straßen und Brücken wiederaufgebaut.

Neben den Kommunen können unter anderem auch nicht-kommunale Träger von Bildungs-, Kultur-, Sport- und sonstigen Infrastruktureinrichtungen wie kirchliche Träger, Vereine oder Stiftungen Anträge stellen. Die Förderung erfolgt als Billigkeitsleistung in Höhe von bis zu 100 Prozent der förderfähigen Kosten. Hier konnten 162,7 Millionen Euro an Wiederaufbauhilfen bewilligt werden. Dieses Geld kommt dem Wiederaufbau von Vereinsheimen, Sportplätzen oder auch Krankenhäusern zu Gute.

„Im Wiederaufbau werden wir weiterhin eng mit den Betroffenen und den Akteuren vor Ort zusammenarbeiten. Gleichzeitig ziehen wir Lehren aus der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe und unterstützen so die Kommunen bei der Bewältigung künftiger Starkregenereignisse“, sagt Ministerin Scharrenbach. So wird beispielsweise in Zukunft ein „Starkregen Check – Stark gegen Starkregen“ für alle Städte und Gemeinden entwickelt und angeboten, um im Sinne einer vorsorgenden Politik für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Organisationen sowie für die Kommunen selbst heutige Schwachstellen im Hinblick auf Starkregenereignisse zu identifizieren und abzustellen.

„Es ist noch eine Strecke beim Wiederaufbau zu gehen. Aber auch das werden wir bisher gemeinsam meistern. Auch mit weiteren Initiativen, wie ´Handwerk im Wiederaufbau´, ´Senior-Expertise hilft: planen und bauen`, dem Hilfszentrum ´Schleidener Tal` mit interkommunalem Traumazentrum oder dem Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen, hilft die Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Wir werden auch weiter alles dafür tun, um die betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Kommen zu unterstützen. Nordrhein-Westfalen steht weiter zusammen und baut weiter auf“, sagt Ministerin Scharrenbach.

Weitere Informationen zur Wiederaufbauhilfe der Privaten sowie der kommunalen Infrastruktur sowie den Hilfsprojekten der Landesregierung finden Sie in der Anlage zu dieser Pressemitteilung sowie hier.