Ministerin Scharrenbach: Leben findet INNENstadt – 2.000 Stadtbäume lassen Innenstädte wachsen, Stadtbänke, Street-Art, Zukunftsmanager Innenstädte – 30 Millionen Euro für attraktive Innenstädte

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat den dritten Aufruf für das landeseigene Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Die Kommunen sind bis zum 15. November 2021 aufgerufen, Projekte einzureichen, die die Belebung ihrer Zentren vorantreiben.
 
„Leben findet INNENstadt: Für die erneute Bewerbungsrunde um 30 Millionen Euro für die Innenstadtentwicklung braucht es die Zukunftsbauer und die Mutmacherinnen. Mit dem dritten Aufruf legen wir als Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen Schwerpunkt auf die nachhaltige Entwicklung unserer Innenstädte. Attraktivität steht ganz oben auf der Agenda: Ob Stadtbäume im Schwammstadt-Prinzip oder mobile Stadtbäume, die das Gesicht eines Zentrums zeitweise verändern, die eigene Stadtbank, die die Einzigartigkeit einer Stadt unterstreicht, ein mutiges 3D-Street-Art-Projekt, welches Besucherinnen und Besucher über die eigenen Stadtgrenzen hinaus einlädt, Umbaupauschalen für Eingänge und Fassaden sowie die Innenausstattung, Maßnahmen zur Erfassung und Vermittlung von Leerständen oder kommunale Personalkosten für Zukunftsmanager Innenstadt. Das neue 30-Millionen-Euro-Paket hat es im Positiven in sich“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
 
 
„Unser Bundesland ist der Handelsstandort in der Bundesrepublik Deutschland mit vielen lebendigen Innenstädten und Zentren. Die wirtschaftlichen Einschränkungen während der Corona-Pandemie führen zu Funktionsverlusten. Dies bedeutet: Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck, die Innenstädte als multifunktionale Orte neu zu erfinden. Deshalb haben wir das Sofortprogramm gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern ins Leben gerufen. 186 Kommunen machen bereits von dem Sofortprogramm Gebrauch und setzen gezielte Impulse vor Ort – dieses Erfolgsmodell gilt es fortzusetzen“, so Ministerin Scharrenbach.
 
Die bewährten Förderbausteine des erstmals im Sommer 2020 veröffentlichen Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen werden mit dem neuen Programmaufruf fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements sind weiterhin möglich.
 
Darüber hinaus hat die Landesregierung die Aufstockung des Programms um 30 Millionen Euro zum Anlass genommen, Fördertatbestände zu erweitern und neue Förderbausteine zu etablieren: 
 

• Im Zusammenhang mit der Anmietung von Ladenlokalen durch die Kommune ist nun auch die bauliche Herrichtung der Lokale für die neue Nutzung förderfähig. Insbesondere wird auch die Schaffung ausreichend großer Verkaufsflächen – zum Beispiel für die Ansiedlung von Lebensmitteleinzelhändlern – unterstützt.

 

• Im Förderbaustein „Anstoß eines Zentrenmanagements“ wurde neben der Kostenobergrenze auch das Maßnahmenspektrum ausgeweitet. Unter anderem ist der Aufbau von Immobilien- und Standortgemeinschaften nun expliziter Fördergegenstand. Des Weiteren sind erstmals auch kommunale Personalkosten für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen förderfähig.

 

• Im neuen Interventionsfeld „Schaffung von Innenstadtqualitäten“ steht die Aufwertung des öffentlichen Raums im Fokus. Gefördert wird die Aufstellung von Stadtbäumen und weiteren Ausstattungs- und Begrünungselementen.

 
Maßnahmen, die bereits in das Programm aufgenommen sind, können mittels eines einfachen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrags um die neuen Bausteine erweitert werden.
 
Weitere Informationen zum Thema und den Förderaufruf finden Sie unter:
https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/zukunft-innenstadt-nordrhein-westfalen
 
Hintergrund:
 

• Im Sommer 2020 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung und Stärkung unserer Innenstädte ein landeseigenes Sofortprogramm aufgelegt: Seitdem haben wir rund 70 Millionen Euro für Maßnahmen in Städten und Gemeinden bewilligt: In diesen Kommunen helfen die Anmietung von Ladenlokalen oder der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse dabei, Leerstände zu füllen, eigene Entwicklungsimpulse zu setzen, gezielter zu verhandeln oder neue Allianzen zu schmieden. Im März 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit zwölf Verbänden und Organisationen die „Gemeinsame Innenstadtoffensive“ geschmiedet.

 

• Für den jetzt erfolgten Dritten Aufruf hat der Landtag Nordrhein-Westfalen weitere 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.