Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Starkes Signal für die Kultur in Nordrhein-Westfalen

Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben. Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes. Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen. Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.
 
Im Ausschuss für Kultur und Medien stellte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die Eckpunkte vor: „Die Erhöhung des Kulturetats um insgesamt 100 Millionen Euro bis 2022 ist ein starkes Signal für die Kultur in Nordrhein-Westfalen. Den gewonnenen Spielraum wollen wir nutzen, um insbesondere die materielle Basis der kommunalen Kultureinrichtungen deutlich zu verbessern und ihnen dauerhaft ein Arbeiten auf hohem Niveau zu ermöglichen“, sagte die Ministerin. Bis 2022 soll es eine jährliche Steigerung um jeweils rund 20 Millionen Euro geben. Der Kulturetat 2018 setzt Schwerpunkte unter anderem bei der Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung.

Eckpunkte des Kulturetats

Der Aufwuchs fließt hauptsächlich in die neue „Stärkungsinitiative Kultur“. Diese umfasst:

• die dauerhafte und verlässliche Unterstützung der kommunalen Theater und Orchester durch gemeinsame Fördervereinbarungen
• die verstärkte Förderung der Freien Szene mit ihren international nachgefragten Theater- und Tanzensembles sowie den zahlreichen Festivals
• die Förderung der Regionalen Kulturpolitik – vor allem für die Entwicklung von „Dritten Orten“, bei denen vorhandene Einrichtungen wie Bibliotheken und Volkshochschulen sich gemeinsam zu kulturellen Begegnungs- und Erlebnisorten weiterentwickeln
• die Unterstützung von Bauvorhaben mit landesweiter Ausstrahlung

 
Das Thema Digitalisierung wird in allen Bereichen der Kultur bearbeitet. Dazu gehören unter anderem die Digitalisierung des kulturellen Erbes, die Digitalisierung in den Künsten, die Medienkunst und die Öffentlichen Bibliotheken.
 
Weitere Schwerpunkte sind der Ausbau der Kulturellen Bildung, die Unterstützung der Bildenden Kunst, etwa durch eine Neuauflage des Programms „Kunst am Bau“, sowie die Unterstützung der Nachwuchs- und Spitzenförderung in Musik, Tanz, Bildender Kunst und Literatur.
 
Außerdem erhält die „Beethoven-Jubiläums GmbH“ für die Vorbereitungen zum 250. Geburtstag von Ludwig van Beethoven im Zeitraum von 2018 bis 2020 Landesmittel in Höhe von zehn Millionen Euro (2018: eine Million Euro). Neben dem Beethoven-Jahr werden auch andere große kulturelle Ereignisse mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen vorbereitet: Dazu gehören das Bauhaus-Jubiläum 2019 und der 100. Geburtstag von Joseph Beuys im Jahr 2021.

Landeszentrale für politische Bildung

Der Etat der Landeszentrale für politische Bildung steigt um sieben Prozent auf 15 Millionen Euro. Die Sachmittel werden um 445.000 Euro auf rund 2,9 Millionen Euro erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere die Präventionsarbeit zum Thema Salafismus sowie zusätzliche Veranstaltungen zu Antisemitismus, Antiziganismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus unterstützt werden.
 
Erhöht werden auch die Ausgaben für die Förderung der Vertriebenen-Kultur (+ 380.000 Euro) und der Gedenkstätte Stalag 326 (+ 75.000 Euro) auf insgesamt über vier Millionen Euro.