Ministerin Löhrmann: Land investiert 2016 rund 17,3 Milliarden Euro in gute Bildung
Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2016
Die Landesregierung wird 2016 mit der Ergänzungsvorlage noch einmal 2.113 zusätzliche Stellen für die Integration von zugewanderten Schülerinnen und Schülern schaffen. Der Finanzaufwand dafür liegt bei rund 60 Millionen Euro.
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung (Einzelplan 05) vorgestellt. „Seit Jahrzehnten schon ist Nordrhein-Westfalen die Heimat für Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft. Die Menschen in unserem Land wissen, dass Zuwanderung viele Chancen bietet, Integration ist eine lohnende Zukunftsaufgabe. Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen sind aber auch eine besondere Herausforderung. Das gilt vor allem auch an den Schulen unseres Landes“, erklärte die Ministerin und wies darauf hin, dass die Landesregierung diese Herausforderung annehme. „Wir investieren auch im kommenden Jahr wieder erhebliche Mittel, um für alle Schülerinnen und Schüler, die ein Recht auf Bildung haben, den Schulbesuch sicherzustellen und Integrationsprozesse erfolgreich zu gestalten.“
Die Landesregierung wird 2016 mit der Ergänzungsvorlage noch einmal 2.113 zusätzliche Stellen für die Integration von zugewanderten Schülerinnen und Schülern schaffen. Der Finanzaufwand dafür liegt bei rund 60 Millionen Euro. Von den 2.113 zusätzlichen Stellen werden 1.725 für die Abdeckung des erhöhten Grundbedarfs an Schulen eingesetzt, diese Stellen kommen allen Schülerinnen und Schüler zugute. Die weiteren 388 Stellen werden für multiprofessionelle Teams (113), Schulpsychologinnen und Schulpsychologen (20), Fachberaterinnen und Fachberater (40), Moderatorinnen und Moderatoren für die Lehrerfortbildung (4) und die Offene Ganztagsschule (211) eingesetzt.
Ministerin Löhrmann würdigte das große Engagement aller am Schulleben Beteiligten vor Ort: „Lehrerinnen und Lehrer und alle anderen Fachkräfte vollbringen in dieser außergewöhnlichen Situation besondere Leistungen. Dafür verdienen sie unsere Anerkennung und unseren Dank. Die Landesregierung trägt ihren Teil der Verantwortung und stellt den Schulen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung.“ Dabei betonte die Ministerin den Gedanken der Teamarbeit: „Unsere Schulen sind Lern- und Lebensräume. Schülerinnen und Schüler geben ihre Sorgen und Nöte nicht am Schultor ab, sondern bringen sie mit in die Schule. Das betrifft vor allem auch Flüchtlingskinder, die aus Kriegs- und Krisengebieten zu uns kommen. Deshalb richtet die Landesregierung zusätzliche Stellen für multiprofessionelle Teams ein, sodass die Kompetenzen von Schulpsychologie und Schulsozialarbeit noch stärker in das Schulleben integriert werden können.“
Die Ergänzungsvorlage 2016 sieht außerdem vor, dass zusätzliche Sachmittel in Höhe von rund 19 Millionen Euro bereitgestellt werden, darunter eine Million Euro für die Sprachförderung in der Weiterbildung. Damit stehen für die Alphabetisierung und Grundbildung sowie für die Sprachförderung im Bereich Weiterbildung in 2016 insgesamt 2,5 Millionen Euro bereit.
Mit der Ergänzungsvorlage 2016 steigen die Gesamtausgaben im Einzelplan 05 auf rund 17,3 Milliarden Euro. Das sind rund 210 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Die Zahl der seit 2015 zusätzlich geschaffenen Stellen steigt auf 5.766. „Zu Beginn des Jahres 2016 sind wir gut gerüstet, um uns den bestehenden Herausforderungen zu stellen“, erklärte die Ministerin.
