Ministerin Gebauer: Vorfahrt für beste Bildung und Ausbildung – Wir machen weiter Tempo bei den Investitionen in die Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt. Demnach sieht der Etat des Ministeriums für Schule und Bildung Ausgaben von insgesamt rund 20,9 Milliarden Euro vor, 445 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Das entspricht insgesamt einer Steigerung des Schuletats seit 2017 um mehr als 17,5 Prozent. „Beste Bildung hat im Landeshaushalt absolute Vorfahrt. Wie bislang keine vor ihr investiert diese Landesregierung in die Köpfe und damit in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. Nachdem wir 2017 ein geradezu chronisch unterfinanziertes Schulsystem übernehmen mussten, machen wir bei den Bildungsausgaben längst Tempo. Innerhalb von nur fünf Jahren haben wir den Schuletat um mehr als 3,1 Milliarden Euro gesteigert – Geld, das den Schülerinnen und Schülern etwa in Form von fast 10.000 zusätzlichen Lehrerstellen dauerhaft zugutekommt.“
 
Mit dem Haushaltsentwurf 2022 steigt die Zahl der Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Beginn der Legislaturperiode (159.943) um 9.817 auf 169.760. Wie schon in den Vorjahren bildet die Unterstützung der Schulen mit zusätzlichem Personal einen der Schwerpunkte auch im Haushaltsentwurf 2022, der dafür insgesamt mehr als 4.000 neue Stellen vorsieht.
 
Dazu gehören unter anderem:
 

• 783 Stellen, die im Masterplan Grundschule zur besonderen Unterstützung dieser Schulform vorgesehen sind,
• 100 Vorgriffseinstellungen, die im Zuge der Umstellung auf das neue G9 an Gymnasien eigentlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung stünden,
• weitere 749 Stellen für die Neuausrichtung der Inklusion an den Schulen des Gemeinsamen Lernens,
• 35 Stellen für zusätzliches Personal, das Schulen in besonders herausfordernder Lage über den Schulversuch „Talentschulen“ zur Verfügung gestellt wird,
• 686 Stellen für den erhöhten Grundbedarf aufgrund der Schülerzahlentwicklung in den unterschiedlichen Schulformen und Bildungsgängen,
• 165 Stellen für Medienberaterinnen und Medienberater sowie für schulische Medienkoordinatorinnen und Medienkoordinatoren unter anderem zur Inbetriebnahme, Koordination und Administration von LOGINEO NRW
• sowie 250 Stellen für Multiprofessionelle Teams an Förderschulen.

 
Mit dem Haushalt 2022 werden die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen durch die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung gestärkt. Mit über 700 Stellen wird die Personalausstattung entscheidend verbessert, insbesondere an den beruflichen Gymnasien. Die berufliche Bildung ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen und das zeichnet auch den Haushalt 2022 aus.
 
Die mit dem Haushalt 2018 in einem Umfang von 200.000 Euro erstmals budgetierte Förderung schulischer Gedenkstättenfahrten soll mit dem Haushalt 2022 um 1,06 Millionen Euro auf insgesamt 2,06 Millionen Euro erhöht werden. Bislang konnten bereits mehr als 400 Gedenkstättenfahrten gefördert werden, wobei diese Zahl ohne die pandemiebedingten Einschränkungen aufgrund der großen Nachfrage noch deutlich höher ausgefallen wäre.
 
Nachdem sie zuvor neun Jahre lang nicht erhöht worden war, hat diese Landesregierung die Schulpauschale (damals 600 Millionen Euro) zur Unterstützung der Schulträger 2018 erstmals angehoben. Auf Grundlage einer substantiellen Erhöhung im Jahr 2019 und einer einhergegangenen Dynamisierung steigt die Schulpauschale mit dem Haushaltsentwurf 2022 auf über 748 Millionen Euro (2021: rund 723 Millionen Euro).
 
Darüber hinaus sollen die Investitionen in den Offenen Ganztag an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen erneut deutlich ansteigen auf 641,6 Millionen Euro, was einer Steigerung allein in dieser Legislaturperiode um mehr als 41 Prozent entspricht. Aus diesen Mitteln können im Schuljahr 2022/23 landesseitig insgesamt 362.500 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden, ein Plus von 54.900 Plätzen gegenüber 2017. Für den Ausbau des Schülerstipendienprogramms „NRW-Talente“ und eine vertiefte Unterstützung des TalentKolleg Ruhr, das Schülerinnen und Schüler auf ihren Bildungswegen begleitet und berät, sollen darüber hinaus 1,55 Millionen Euro bereitgestellt werden.
 
„Investitionen in beste Bildung sind Investitionen, die sich für unsere Gesellschaft im wahrsten Sinne des Wortes bezahlt machen. Mit den Angeboten im Offenen Ganztag ermöglichen wir neben der gezielten Förderung unserer Jüngsten etwa auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Als Schul- und Bildungsministerin ist es mir besonders wichtig, dass wir auch weiterhin in die Chancengerechtigkeit unserer Kinder und Jugendlichen investieren. Unser Engagement für die ‚NRW-Talente‘ und das TalentKolleg Ruhr im Rahmen der Ruhrkonferenz sind hierfür ebenso gute Beispiele wie die 60 Talentschulen, die wir bewusst in solchen Stadtteilen eingerichtet haben, die sich mit besonderen Herausforderungen konfrontiert sehen“, so Ministerin Gebauer abschließend.