Ministerin Gebauer: Mehr Mittel und Unterstützung für Schule und Bildung ohne Neuverschuldung

Der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung über den Haushaltsentwurf 2018 beraten. Hierzu erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: „Wir wollen beste Bildung für unsere Schülerinnen und Schüler im ganzen Land. Rund 18 Milliarden Euro für das Ressort Schule bedeuten fast 25 Prozent aller Ausgaben im Haushaltsplan für die schulische Bildung. Die Landesregierung lässt damit Worten Taten folgen – wir haben immer wieder betont: Wir wollen in Kinder und Köpfe investieren und den Aufstieg durch Bildung ermöglichen.“
 
Mit dem Ausgabenvolumen von über 18 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung der größte Einzeletat des Landes. Der Zuwachs gegenüber dem Einzelhaushalt 2017 beträgt rund 229 Millionen Euro. Größter Posten sind die Personalausgaben mit rund 15,6 Milliarden Euro.
 
Im Etat 2018 sind 1.283 zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen. Die Zahl der Stellen für Schulen steigt damit 2018 im Vergleich zum Haushalt 2017 im Saldo auf 161.226 Stellen. Darüber hinaus waren im Haushalt 2017 insgesamt 3.299 Planstellen mit einem kw-Vermerk zum 1. August 2018 ausgewiesen. Diese noch von der Vorgängerregierung gesetzten Vermerke, die das Wegfallen der jeweiligen Stelle kennzeichnen, werden mit dem Haushaltsentwurf 2018 gestrichen.
 
Das bedeutet hier im Einzelnen:

• 900 kw-Vermerke waren bei den Stellen für die Sprachförderung vorgesehen. Diese Stellen stehen nun dauerhaft für diesen Zweck zur Verfügung.
• 1.648 Stellen werden für die Abdeckung des Grundbedarfs weiter benötigt.
• 751 Stellen konnten für neue oder zusätzliche Bedarfe im Haushaltsentwurf 2018 verwendet werden.

Der Haushaltsplan 2018 für den Bereich Schule und Weiterbildung setzt folgende Schwerpunkte:
 
Inklusion:
Für die Inklusion werden insgesamt 926 Stellen zusätzlich bereitgestellt. Insbesondere sollen die allgemeinen Schulen mit Gemeinsamem Lernen (Inklusionsschulen) mit weiteren 400 Lehrerstellen besser unterstützt werden. Darüber hinaus sollen 330 Stellen für Multiprofessionelle Teams speziell für die Schulformen der Sekundarstufe I zur Verfügung gestellt werden, um die Lern- und Unterstützungsbedingungen insbesondere an inklusiv arbeitenden Schulen nachhaltig zu verbessern.
 
Masterplan Grundschule:
Für die Grundschulen soll eine spürbare Aufstockung der Stellen für die sozialpädagogischen Fachkräfte in der Schuleingangsphase erfolgen: Es werden 600 Stellen zusätzlich bereitgestellt. Damit verdoppeln sich diese Stellen, die für die Verbesserung der generellen Fördermöglichkeiten in der flexiblen Schuleingangsphase vorgesehen sind.
 
Stärkung der beruflichen Bildung:
Die berufliche Bildung ist der neuen Landesregierung wichtig, daher werden die Berufskollegs deutlich besser unterstützt. In einem ersten Schritt erhalten die Berufskollegs 250 Lehrerstellen.
 
Digitalisierung:
Die Digitalisierung wird an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt. Insgesamt werden für den Bereich der Digitalisierung in Schule und Schulaufsicht mit dem Haushalt 2018 über 8 Millionen Euro zusätzlich aufgewendet. Maßnahmen unter anderem: Zusätzliche Sachmittel im Umfang von 2,4 Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur sowie sechs neue, dringend erforderliche Stellen für IT-Fachleute an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung. Auch die IT-Ausstattung der acht staatlichen Schulen wird durch die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Umfang von 500.000 Euro jährlich bis 2020 zukunftsfest ausgebaut.
 
Besoldung:
Im Koalitionsvertrag ist eine Erhöhung der Besoldung der Konrektorinnen und Konrektoren an Grund- und Hauptschulen angekündigt worden, die nunmehr umgesetzt wird. Damit wird eine Gerechtigkeitslücke zur Besoldung der Schulleitungen an diesen Schulformen geschlossen. Die Neubewertung der Ämter der stellvertretenden Schulleitungen ist mit einem jährlichen Besoldungsmehraufwand von rund 12 Millionen Euro verbunden.
 
Integration:
Um das Förderprogramm FIT in Deutsch (FerienIntensivTraining) auszubauen, sind im Haushaltsentwurf 2,15 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind zur Durchführung von Kursen in den Oster-, Sommer- und Herbstferien vorgesehen. An den Kursen nehmen neu zugewanderte Kinder und Jugendliche teil. Die Zielsetzung der Kurse liegt im individuellen Lernzuwachs in der deutschen Sprache sowie der Steigerung der Alltagskompetenzen.