Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020: Land plant Sanierung von Landesstraßen in Höhe von mindestens 185 Millionen Euro

Das Verkehrsministerium hat dem Landtag heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt. Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2020 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 185 Millionen Euro erhöht. Das sind 57,5 Millionen Euro (+ 45 Prozent) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat. Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2020 verwendet werden sollen.
 
„Eine gute und intakte Infrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum, Wohlstand und eine bessere Mobilität. Für Unternehmen in den Regionen sind gerade die Landesstraßen oft die Startrampen auf die Weltmärkte. Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
 

• 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen. Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.

• Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für „große“ Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. „Bauamtspauschale“ für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen. Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.

• 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.

• 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.

 
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms ist als Anlage beigefügt.