Land investiert in 56 Kilometer neue Radwege

Das Ministerium für Verkehr hat jetzt das Radwegebauprogramm für 2021 vorgestellt. Das Gesamtinvestitionsvolumen des Landes steigt im Jahr 2021 um fünf Millionen Euro auf jetzt 17,4 Millionen Euro. In diesem Jahr stehen unter anderem Mittel für Bürgerradwege-Projekte auf rund 36 Kilometern und für Radwege auf stillgelegten Bahntrassen auf rund 20 Kilometern Gesamtlänge bereit.
 
„Wir stärken das Fahrrad als klimaneutrales und alltagstaugliches Allround-Verkehrsmittel für bessere, sichere und saubere Mobilität. Dazu braucht es eine gut ausgebaute Infrastruktur. Deswegen stellen wir Rekordsummen für den Aus- und Neubau von Radwegen zur Verfügung. Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz FaNaG NRW bekommt die Förderung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen außerdem Gesetzeskraft“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
 
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert. Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg. Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden. Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat. Dabei geht es unter anderem um folgende Maßnahmen:

• Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz. Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.
• Für Radwege von unter sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig. 
   

Im jetzt vorgelegten Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 17,4 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Für drei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 20,8 Kilometern stehen in 2021 rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Rund 6,4 Millionen Euro stehen für 24 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 36,1 Kilometern bereit. Für Radwegebauprojekte des Landes, die aus dem Sonderprogramm des Bundes „Stadt & Land“ mitfinanziert werden, stehen rund 1 Million Euro bereit.
 
Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen nehmen das Land und der Bund in 2021 weitere 85,65 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme in die Hand:

• Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 21,1 Millionen Euro Landesmittel eingeplant,
• für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes stellt das Land 14,75 Millionen Euro bereit.
• Auch der Bund beteiligt sich am Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit 11 Millionen Euro
• Weitere 30,3 Millionen Euro stellt der Bund dem Land aus dem Sonderprogramm Stadt und Land für die Förderung der Radinfrastruktur zur Verfügung.
• für Radwege an Bundesstraßen stehen 8,5 Millionen Euro Bundesmittel bereit 
   

Hintergrund
 
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen erstellt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen auch in Abstimmung mit den Kommunen auf der Grundlage objektiver fachlicher Kriterien eine Vorschlagsliste. Anhand dieser Liste entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden. Informationen zu den jeweiligen Projektlisten können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
 
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt „Bürgerradwege“ beschleunigt werden. Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch „Hand- und Spanndienste“ unterstützen. Bei Bürgerradwegen können Ausbaustandards nach dem Stand der Technik reduziert werden. Insgesamt lassen sich diese Radwege so kurzfristiger und kostengünstiger realisieren. Seit 2005 sind allein durch dieses Modell rund 370 Kilometer Radwege entstanden.

 Haushaltsansätze

	2021	2020	2019	2018
Radwegebauprogramm des Landes	17,4 Mio €	12,4 Mio €	12,4 Mio €	12,4 Mio €
Förderung des kommunalen Radwegebaus	21,1 Mio €	17,1 Mio €	17,1 Mio €	16,1 Mio €
Bundesfinanzmittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Förderung der Radinfrastruktur	30,3 Mio €	-	-	-
Radwege an Bundesstraßen (Bundesmittel)	8,5 Mio €	8,5 Mio €	8,5 Mio €	7,5 Mio €
Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Landesmitteln	14,75 Mio €	9,25 Mio €	9,25 Mio €	7,0 Mio €
Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Bundesmitteln	11 Mio €	5,5 Mio €	5,5 Mio €	5,5 Mio €
Gesamt	103,05 Mio €	52,75 Mio €	52,75 Mio €	48,5 Mio €