Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen

„Internetanschlüsse, die den Umgang mit großen Datenmengen erlauben und jederzeit zur Verfügung stehen, sind eine grundlegende Anforderung für den Standort NRW. Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam stemmen. Die wichtigste Kraftquelle für den Breitbandausbau sind engagierte Akteure vor Ort. Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten – Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen. Die Landesregierung wird sie dabei unterstützen“, sagte Minister Duin.
 
„Der Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stellt dabei für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung dar“, verdeutlichte Minister Remmel. „Da hier weniger Menschen leben als in den Ballungszentren und diese Menschen weiter voneinander entfernt leben, ist ein wirtschaftlicher Ausbau im ländlichen Raum meist schwieriger als in den Ballungszentren. Das darf aber nicht dazu führen, dass die ländlichen Räume vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden“, sagte Remmel.
 
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen einerseits mit konkreten Förderungen, andererseits mit Angeboten für Beratung und Vernetzung: 

• Förderung des Breitbandausbaus von Gewerbegebieten in strukturschwachen Regionen aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)
• Förderung des Anschlusses von Gewerbegebieten ans Hochgeschwindigkeitsnetz zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen aus dem EFRE-Programm
• Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum im Rahmen des NRW-Programms Ländlicher Raum
• Darlehnsprogramme der NRW.BANK „Breitband“ und „Öffentliche Infrastrukturfinanzierung“
• Netzwerkarbeit mit dem Runden Tisch „Breitband“
• Beratung und Unterstützung von Kreisen und Kommunen durch das BreitbandConsulting.NRW, demnächst mit einem qualitativ und quantitativ verbesserten Breitbandbüro.NRW

Für all diese Maßnahmen stehen etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. Diese setzen sich zusammen aus 60 Millionen Euro aus dem NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014-2020“ mindestens zehn Millionen Euro für den Anschluss von Gewerbegebieten an ein Breitbandnetz aus dem EU-Förderprogramm EFRE, drei Millionen für Beratungsleistungen über das Breitband-Consulting sowie dem Anteil des Landes aus der Frequenzversteigerung in Höhe von mindestens 125 Millionen Euro.
 
Erwartet werden weitere Fördermöglichkeiten aus dem Bundeshaushalt.
 
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.wirtschaft.nrw.de/, www.breitband.nrw.de und www.umwelt.nrw.de