Haushalt 2021: Landesregierung plant rund 8,6 Milliarden Euro für Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung ein

Trotz der Corona-Pandemie und der damit verbundenen geringeren Steuereinnahmen stellt die Landesregierung mit dem Haushalt 2021 die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung weiterhin auf ein solides finanzielles Fundament. Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
 
„Wissenschaft und Forschung sind ein wichtiger Motor für die Weiterentwicklung unseres Landes. Mit der Vorlage eines erneuten Rekordhaushalts möchte die Landesregierung die Rahmenbedingungen für eine exzellente Wissenschaftslandschaft weiter stärken. Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen, wie bedeutsam eine leistungsfähige Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ist. Es ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, diese Leistungsfähigkeit zu erhalten und weiter auszubauen. Die Hochschulen sollen 2021 mehr Geld für die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre erhalten, was vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen zugutekommt. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Forschung arbeiten wir zielgerichtet daran, Nordrhein-Westfalen zu einem der führenden Standorte im Bereich der Künstlichen Intelligenz zu entwickeln“, sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
 
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, ergänzt: „Es ist ein wichtiges Signal, dass für den Zweiten Bildungsweg und damit für das Nachholen von Schulabschlüssen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden sollen. Mit dieser Erhöhung erhalten insbesondere junge Erwachsene eine Chance, ihren Schulabschluss an einer Volkshochschule oder einer anderen öffentlich geförderten Weiterbildungseinrichtung nachzuholen.“
 
Der Etat für Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung für das Jahr 2021 teilt sich wie folgt auf:
 
Hochschulen
Für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen will die Landesregierung im kommenden Jahr insgesamt rund 5,6 Milliarden Euro bereitstellen. Die Hochschulförderung setzt zwei wesentliche Schwerpunkte: Zum einen plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die Einrichtung der neuen Studiengänge für Hebammenkunde sowie für Psychotherapie. Zum anderen steht die Verbesserung der Qualität der Lehre im Fokus. Die Mittel für die Qualitätsverbesserungen werden in diesem Zuge um 51 Millionen Euro aufgestockt. Diese Mittel dafür kommen aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“, dem Nachfolger des bisherigen Hochschulpakts.
 
Hochschulmedizin
Der Etat für die Hochschulmedizin in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro stellt u.a. Mittel für Investitionen in Baumaßnahmen, Infrastruktur und Ausstattung bereit. Bereits in diesem Jahr hat die Landesregierung ein NRW-Sonderprogramm für Universitätskliniken in Höhe von einer Milliarde Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt. Im Haushalt für das Jahr 2021 sollen die bereits gewährten Mittel um zusätzliche 43 Millionen Euro für weitere Investitionsmaßnahmen verstärkt werden. Einen Schwerpunkt im Bereich der Hochschulmedizin bildet zudem der weitere Auf- und Ausbau der Hochschulmedizin Ostwestfalen-Lippe am Standort Bielefeld. Hierfür sollen die Haushaltsmittel um 20 Millionen Euro auf nunmehr rund 46 Millionen Euro aufgestockt werden.
 
Förderung von Studierenden
Die Landeszuschüsse für die Studierendenwerke sollen um vier Millionen Euro – rund zehn Prozent – auf nun insgesamt 44,5 Millionen Euro erhöht werden. Darüber hinaus wird der Landesanteil an der Studienstiftung des Deutschen Volkes um 255.000 Euro auf nun insgesamt 900.000 Euro erhöht.
 
Forschung
Für die Forschungsförderung ist ein Gesamtetat in Höhe von rund 740 Millionen Euro vorgesehen. Ein besonderer Schwerpunkt der Forschungsförderung liegt in der Unterstützung der Bewerbung des Forschungszentrums Jülich um einen von zwei EU-Höchstleistungsrechnern der neuesten Generation. Zudem arbeitet die Landesregierung weiter daran, Nordrhein-Westfalen zu einem führenden Standort im Bereich der Künstlichen Intelligenz auszubauen.
 
Weiterbildung
Die gemeinwohlorientierte Allgemeine Weiterbildung soll zukunftsfähig ausgerichtet und weiterentwickelt werden. Dafür will die Landesregierung insgesamt rund 124 Millionen Euro bereitstellen. Ein Schwerpunkt im Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 ist, den Zweiten Bildungsweg zu stärken. Die dafür eingesetzten Mittel sollen von bisher fünf Millionen Euro auf zehn Millionen Euro verdoppelt werden. Mit der anstehenden Novelle des Weiterbildungsgesetzes soll die Weiterbildung vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen weiter gestärkt werden.