Gute Mobilität in Stadt und Land: Verkehrsministerium setzt sich für neue Schienenprojekte in Essen und im Kreis Steinfurt ein

Das Land setzt alles daran, den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen attraktiver und leistungsfähiger zu machen – in Stadt und Land. Auf Initiative des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Verkehrsausschuss zwei wichtige Schienenprojekte in Essen und im Kreis Steinfurt in den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan aufgenommen. Damit stellt das Land die notwendigen Weichen zur möglichen Förderung des Stadtbahnprojekts „Citybahn Essen“ und der Reaktivierung der „Tecklenburger Nordbahn“ (TN) zwischen Osnabrück und Recke.
 
„Deutschland muss wieder Bahnland werden“, so Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Verkehrsministerium. „Damit wir mehr Menschen davon überzeugen, auf Bus und Bahn umzusteigen, müssen wir das Angebot weiter ausbauen – sowohl in den Großstädten als auch im ländlichen Raum. Die Projekte ‚Citybahn Essen‘ und die Reaktivierung der ‚Tecklenburger Nordbahn‘, die wir heute in den ÖPNV-Bedarfsplan mit aufgenommen haben, tragen dazu bei.“
 
Zu den Projekten:
 
„Citybahn Essen“
Die Stadt Essen wächst seit Jahren. Bisher ungenutzte Flächen im Stadtgebiet wie das Projekt „Essen 51.“ werden derzeit für Wohnen, Freizeit und Arbeiten erschlossen, sodass auch die Fahrgastzahlen im Nahverkehr weiter anwachsen werden. Das „Citybahn“-Projekt als „Bypass-Lösung“ im Straßenbahnnetz soll insbesondere die öffentlichen Verkehre in Richtung der Essener Innenstadt verbessern: Ziel ist eine schnelle Anbindung von Ost nach West ohne Umstiege. Die Fahrtzeit vom Stadtentwicklungsgebiet „Essen 51.“ bis zum Hauptbahnhof soll fast halbiert werden: von 16 auf 8,5 Minuten. Das Bauvorhaben „Citybahn“ besteht aus drei Bauabschnitten. Der Bau kann voraussichtlich Mitte 2023 beginnen, die Fertigstellung und Inbetriebnahme sind für Mitte 2025 vorgesehen. Weitere Infos unter www.citybahn-essen.de/.
 
Die Netto-Investitionskosten belaufen sich auf 87 Millionen Euro. Über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sind im Falle einer späteren Förderung für das Projekt Bundesmittel in Höhe von 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich. Der Fördersatz einer etwaigen Kofinanzierung durch das Land liegt bei 20 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
 
„Tecklenburger Nordbahn“ (TN) zwischen Osnabrück und Recke
Die Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) plant auf der Eisenbahnstrecke zwischen Osnabrück und Recke im Kreis Steinfurt die Reaktivierung für den Schienenpersonennahverkehr. Mit dem Reaktivierungsprojekt ist ein 30-Minuten-Takt zwischen Osnabrück Hauptbahnhof und Recke geplant. Vier Gemeinden im Kreis Steinfurt können durch die „TN“ wieder oder besser ans Bahnnetz angekoppelt werden: In Recke, Mettingen-Schlickelde/Espel, Mettingen, Westerkappeln, Lotte-Wersen, Lotte-Büren Kromschröder und Lotte-Büren/Eversburg sind neue SPNV-Stationen vorgesehen. Im weiteren Verlauf sollen die Züge an den bestehenden Stationen Osnabrück Altstadt und Osnabrück Hauptbahnhof halten. Die Netto-Investitionskosten für das Projekt belaufen sich auf rund 41,8 Millionen Euro für die Reaktivierung und Anpassungen der bestehenden Infrastruktur in Osnabrück. Über das GVFG sind für die Reaktivierung im Falle einer späteren Förderung Bundesmittel in Höhe von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich. Der Fördersatz der Kofinanzierung durch das Land läge im Falle einer Förderung bei fünf Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
 
Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
 
Hintergrund:
Das Land arbeitet mit dem so genannten ÖPNV-Bedarfsplan. Dieser Plan umfasst die langfristige Planung des streckenbezogenen Aus- und Neubaus der Schieneninfrastruktur für zuwendungsfähige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro. Aktuell erarbeitet das Verkehrsministerium ein multimodales Landesverkehrsmodell (LVM), das im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll. Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein. Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll. Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.