Für bessere, sichere und saubere Mobilität: Verkehrsministerium informierte Städte, Gemeinden und Kreise über Rekord-Förderungen

396 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 31 Landrätinnen und Landräte und 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister hatten die Gelegenheit, sich direkt mit Verkehrsminister Hendrik Wüst über Fördermöglichkeiten zur Verbesserung des örtlichen Mobilitätsangebots auszutauschen. Am Freitag, 16. April 2021, traf der Minister bei der siebten digitalen Kommunalkonferenz mit den Oberbürgermeistern aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammen.
 
„Wir stellen den Kommunen und Kreisen Rekordsummen für bessere, sichere und saubere Mobilität zur Verfügung. Damit das Geld auch schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird, haben wir uns mit den Spitzen von Städten, Gemeinden und Kreisen über die vielfältigen Fördermöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen ausgetauscht und dafür geworben, die Fördermittel von Bund und Land zu nutzen“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
 
Insgesamt mehr als 14 Stunden nahmen sich die Spitzen von Städten, Gemeinden und Kreisen für den intensiven Austausch Zeit. Der angestoßene Dialog wird jetzt auf Fachebene fortgesetzt.
 
100 Millionen Euro für die besten Ideen im Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“
 
Mit der letzten Kommunalkonferenz endete auch die Bewerbungsfrist für den Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“. 100 Millionen Euro bis 2026 sind ausgelobt für passgenaue Ideen für bessere, sichere und saubere Mobilität im urbanen Raum. Ziel ist unter anderem die Stärkung des Fuß- und Radverkehrs in den Innenstädten, ein besseres Angebot im ÖPNV und eine bessere Vernetzung zwischen Bus und Bahn sowie Bike-, Scooter- und Carsharing-Angeboten. Ganz wichtig: Alle Mobilitätsangebote müssen auch digital ausspielbar sein.
 
Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Die Zukunft der Mobilität ist digital, vernetzt und immer öfter auch autonom. Ich bin gespannt, welche innovativen Ideen uns aus den Städten und Gemeinden erreichen, damit wir die Chancen der Digitalisierung noch besser nutzen.“
 
Hintergrund:
 
Förderung ÖPNV
Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt. Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen. 280 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“ gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien.
 
Förderung Radverkehr
Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden. 2021 steht der Rekordbetrag von 54 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder. Davon können auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.
 
Förderung Straßeninfrastruktur
Für den kommunalen Straßenbau stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 136 Millionen Euro zur Verfügung. 50 Millionen Euro wurden zusätzlich als Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bis Ende 2021 bereitgestellt. 2019 wurden die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau von 60 auf 70 Prozent erhöht, für Kommunen in strukturschwachen Gebieten sogar auf 75 Prozent.
 
Weitere Informationen zu Förderprogrammen für Kommunen gibt es unter: www.vm.nrw.de
 
Pressekontakt:
Matthias Kowalski, matthias.kowalski@vm.nrw.de, 0211-3843-1022