Europaminister Holthoff-Pförtner diskutiert in Brüssel über den EU-Erweiterungsprozess und die europäische Perspektive des Westbalkans

Mit einem klaren Bekenntnis zur europäischen Zukunft der Westbalkanstaaten hat Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel die Diskussionsveranstaltung „Perspektiven für den Westbalkan“ eröffnet. Zum Dialog über den EU-Erweiterungsprozess traf der Minister im Anschluss mit dem neuen Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi zusammen.
 
Im Gespräch mit Kommissar Várhelyi betonte der Minister: „Die Europäische Union muss die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zeitnah beginnen. Nordrhein-Westfalen begrüßt die uneingeschränkte Unterstützung der Kommission für die Beitrittsperspektive des Westbalkans. Nordrhein-Westfalen wird seinerseits den begonnenen Dialog zur europäische Perspektive des Westbalkans fortsetzen – in Brüssel, in Nordrhein-Westfalen und in den Ländern vor Ort.“ Der ungarische Kommissar Olivér Várhelyi ist in der neuen Kommission seit Dezember 2019 für den Bereich Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständig.
 
Die Kommission hatte Anfang Februar ihre Mitteilung zur „Stärkung des Beitrittsprozesses – Eine glaubwürdige EU-Perspektive für den westlichen Balkan“ verabschiedet und darin ihre Unterstützung für die Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten zum Ausdruck gebracht.
 
Bei der Veranstaltung „Perspektiven für den Westbalkan“ in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Brüssel diskutierten Botschafterin Ana Hrustanovic von der Serbischen Mission und Michael Karnitschnig, Direktor im Generalsekretariat der Kommission, mit Malinka Ristevska Jordanova vom European Policy Institut in Skopje.
 
Der Minister: „Die EU-Konsolidierung des westlichen Balkans ist eine zentrale Aufgabe der Europäischen Gemeinschaft. Sie ist für uns mindestens so wichtig wie für den Westbalkan. Es liegt in unserem politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interesse, das Bündnis geopolitisch und historisch zu konsolidieren. Enttäuschen wir die Versprechen auf eine europäische Perspektive der Westbalkanstaaten, stehen China, Russland und auch die Türkei bereit, ihren Einfluss auszuweiten. Diese Länder, die Teil Europas sind und die Europa wollen, müssen wir binden oder die EU wird destabilisiert, wird ihre Bedeutung verlieren.“