Erste Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden: Arbeiten und Leben über Grenzen hinweg erleichtern

Mehr als 300 Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit haben sich auf Einladung von Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium der Niederlande zur ersten Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden in Venlo getroffen.
 
Ziel der Grenzlandkonferenz sind der Abbau von Grenzhindernissen und Erleichterungen für das tägliche Zusammenleben. So soll künftig zusätzlich zu den Grenzinfopunkten ein flächendeckendes Netz von Arbeitsvermittlungsstellen entstehen, niederländische Erzieherinnen und Erzieher sollen schneller und leichter Zugang zum nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt finden und ein neues Jugendprogramm den Austausch zwischen beiden Ländern fördern. Vereinbart wurde auch die Auslobung eines „Grenzland-Preises“.
 
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen. Minister Holthoff-Pförtner: „Die Grenzlandkonferenz ist ein weiterer Meilenstein der Intensivierung unserer Beziehungen zu den Niederlanden. Sie bringt künftig einmal im Jahr alle wichtigen Partner an einen Tisch, um gemeinsam die Schwerpunkte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu bestimmen. Ich wünsche mir, dass die Grenzlandkonferenz sich zu einer Art ‚Familientreffen‘ zwischen unseren Ländern entwickelt.“
 
Grenzinfopunkte sind entlang der niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenze angesiedelt und bieten den rund 48.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern, aber auch Arbeitgebern, Auszubildenden und Studierenden praktische Hilfe und Informationen über Grenzen hinweg zu den Themen Arbeiten, Wohnen oder Studieren. Bisher konnte über die Grenzinfopunkte keine direkte Arbeitsvermittlung stattfinden. Dies ändert sich nun. In einigen Grenzregionen ist bei den Grenzinfopunkten ab sofort bereits eine Arbeitsvermittlungsstelle eingerichtet, in anderen Regionen befindet sich die Arbeitsvermittlung im Aufbau. Zudem vereinbarten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops auf der Grenzlandkonferenz die Finanzierung der Grenzinfopunkte über das Jahr 2020 hinaus.
 
Niederländische Erzieherinnen und Erzieher können künftig mit einer neuen Personalvereinbarung in Nordrhein-Westfalen als „sozialpädagogische Fachkraft in einer Kindertageseinrichtung“ anerkannt werden und eine Beschäftigung in einem Kindergarten aufnehmen. Wie in der Vergangenheit müssen sich Interessenten an die jeweils zuständige Bezirksregierung wenden, um die Gleichwertigkeit ihres Berufsabschlusses prüfen zu lassen. Anders als früher kann die Bezirksregierung jetzt aber einen „partiellen Zugang“ nach EU-Recht gewähren, das heißt die Interessenten zur Beschäftigung in Kitas zulassen, ohne die volle Gleichwertigkeit ihrer Ausbildung mit der deutschen Ausbildung festzustellen. Die neue Regelung wird schon seit März 2019 angewendet. Auch in Deutschland ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer sollen künftig leichter in den Niederlanden arbeiten können.
 
Außerdem gaben Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops auf der Grenzlandkonferenz den Startschuss für ein Jugendprogramm, das den Austausch zwischen beiden Ländern festigen soll. „Unbegrenzt“ heißt das Programm, das ein breites Spektrum von Jugendbegegnungen in Sport und Kultur, aber auch zwischen Schulen ermöglichen soll. Interessenten können sich ab sofort bewerben. Ansprechpartner für die deutsche Seite ist das Deutsch-Niederländische Jugendwerk in Aachen.
 
Darüber hinaus verabredeten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops einen „Grenzland Preis“ auszuloben, um besondere grenzüberschreitende Initiativen zu würdigen. Der Preis soll jährlich vergeben werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berieten bei der Konferenz eine künftige Grenzland-Agenda mit den Arbeitsschwerpunkten Arbeitsmarkt, Bildung und Verkehr. Geplant ist unter anderem die Einführung eines grenzüberschreitenden Semestertickets für deutsche Studierende an niederländischen Hochschulen. Die nächste Grenzlandkonferenz soll im Jahr 2020 in Duisburg stattfinden.