Board für Entlastung und Beschleunigung startet – Allianz aus Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik

Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten. Einfache, schnelle und unbürokratische Verfahren sind essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen und eine zügige klimaneutrale Transformation. Mit dem neuen „Board für Entlastung und Beschleunigung“ bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden. Ziel ist es, Verfahren zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen und effiziente Rahmenbedingungen zu schaffen. Das dazu neu gegründete Gremium berät an diesem Freitag zum ersten Mal und tagt künftig alle sechs Monate.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: „Unsere Unternehmen brauchen Raum für Innovation und Wachstum. Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent auf Bürokratieabbau und effiziente Rahmenbedingungen. Mit klaren, unbürokratischen Prozessen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit unseres Standorts. Das gelingt nur gemeinsam: Politik, Wirtschaft und Genehmigungsbehörden bilden gemeinsam eine starke Entlastungsallianz für Nordrhein-Westfalen!“

Konkrete Maßnahmen für mehr Effizienz - Was ist umgesetzt und was geplant?

• Das Board berät über Bürokratie-Entlastung und Beschleunigung in Bereichen mit hoher wirtschaftlicher Relevanz. 
• Fokus auf Praxischecks: Mit realen Beispielen aus der Wirtschaft sollen gemeinsam mit den Betroffenen Potenziale zur Vereinfachung und Beschleunigung aufgedeckt werden. 
• Erfolgreich getestet: Beim Landeswärmeplanungsgesetz hat ein solcher Praxischeck bereits konkrete Verbesserungen geliefert. 
• Nächster Schritt: Ein weiterer Praxischeck startet Mitte Februar mit BMWK, BMUV und MUNV, nordrhein-westfälischen Unternehmen und Genehmigungsbehörden. Ziel ist es, Elektrolyseure schneller zu genehmigen. Ein wichtiger Beitrag, um den Hochlauf der Wasserstofferzeugung zu beschleunigen. 
• Die Landesregierung hat zudem weitere „Checks“ im Beschleunigungs- und Entlastungspaket vereinbart, durch die interne Prozesse für neue Normsetzungsverfahren verbessert werden: 
  • Bürokratieentlastungs-Checks als Bürokratiebremse
  • Checks zu Fristen 
  • Bagatell-Prüfungen 
  • Digitaltauglichkeit von Regelungen. 
  • Vereinfachungen im Landesnaturschutzgesetz
  • Reduzierung und Abschaffung von Berichtspflichten
  • Vereinfachungen im Vergaberecht 
  • Übertragung der Beschleunigungserfolge bei Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen auf andere Bereiche. 
• Digitale Formate und Plattformen werden erweitert: So soll die digitale IT-Basisinfrastruktur für Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich des Immissionsschutzes über eine Plattform verbessert werden.

Wer ist dabei?

Mitglieder des neuen Boards sind Vertreterinnen und Vertreter des Beirats Junge Digitale Wirtschaft, der Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster, des Deutschen Gewerkschaftsbunds, des Verbands „Die Familienunternehmer“, von HANDWERK.NRW, IG Metall, IGBCE, IHK NRW, unternehmer.NRW, Verband der Chemischen Industrie NRW, Verband deutscher Unternehmerinnen.

Gemeinsam stark für NRW

Das Board unterstreicht die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen, um schneller und effektiver zu handeln. Mit Maßnahmen wie diesen will Nordrhein-Westfalen den Weg für eine moderne, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Wirtschaft ebnen.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: „Jetzt ist die Zeit, Hürden abzubauen und gemeinsam mutige Schritte zu gehen. Unser Ziel ist klar: ein starker Wirtschaftsstandort, der zukunftssicher und nachhaltig ist.“