Am 1. Januar übergibt der Landesbetrieb Straßen.NRW die Zuständigkeit für Autobahnen an den Bund
Verkehrsminister Wüst: Bauhochlauf in Nordrhein-Westfalen muss weitergehen!
In knapp 100 Tagen werden die Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt.
In knapp 100 Tagen werden die Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt. Für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der rund 2.000 Autobahnkilometer in Nordrhein-Westfalen ist ab dem 1. Januar 2021 die Autobahn GmbH zuständig und nicht mehr der Landesbetrieb Straßenbau.NRW.
Die Umsetzung des sogenannten „Transformationsbeschlusses“ ist in der Geschichte der Autobahn bisher die größte Reform und eine gewaltige Herausforderung. Für Nordrhein-Westfalen heißt das: Rund 2.250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebes Straßenbau.NRW wechseln zur Autobahn GmbH – oder haben ihren Wechsel schon vollzogen. Neue Büros werden angemietet, Verträge ausgearbeitet, Arbeitsgeräte müssen erfasst und dem Bund übergeben werden – vom Schneeräumfahrzeug bis zur Kettensäge. Gleichzeitig müssen Bau- und Sanierungsprojekte reibungslos weiterlaufen.
„Wir alle – Land und Bund gemeinsam – wollen, dass diese Umstrukturierung schnell und reibungslos funktioniert. Dafür haben viele Menschen schon in den vergangenen Monaten sehr hart gearbeitet, und es wird auch weiterhin viel zu tun sein“, sagte Verkehrsminister Wüst.
Die Erfolgsgeschichte des Bauhochlaufs in Nordrhein-Westfalen muss auch in Zukunft weitergeschrieben werden. „Wir können und wollen uns in Nordrhein-Westfalen keine Verzögerungen bei Bau und Sanierung erlauben,“ sagte Hendrik Wüst. „Wenn der Bund das Ruder am 1. Januar übernimmt, muss es genauso zügig weitergehen wie bisher. Wir werden ganz genau darauf achten und bieten dem Bund gern unsere Unterstützung an!“
Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH, sagte: „Für uns ist der 1. Januar 2021 als Stichtag klar gesetzt. Die Autobahn GmbH geht wie geplant an den Start. Dass wir unser Ziel erreichen, ist insbesondere deshalb möglich, weil uns das Land Nordrhein-Westfalen bei diesem komplexen Übergang von Beginn an zielgerichtet unterstützt hat.“
In Nordrhein-Westfalen steht die Infrastruktur weiterhin vor großen Investitionslücken und hat erheblichen Reparaturbedarf. Um diese Rückstände zu beheben, fließen Rekordsummen in Höhe von fast 50 Milliarden Euro in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur. Darüber hinaus wurden mehr Planerinnen und Planer zur Umsetzung von Bau- und Sanierungsprojekten eingestellt. Dank dem „Masterplan Bundesfernstraßen“, dem elementaren Planungs- und Steuerungsinstrument für die Straßenbau- und Sanierungsprojekte, gibt es mehr Transparenz und Fortschritt.
Hintergrund:
Mehr als 2.000 Autobahnkilometer im bevölkerungsreichsten Bundesland werden ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt. Die neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes wird für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen zuständig sein. Mit dieser Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung nimmt auch in Nordrhein-Westfalen eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte Gestalt an.
Die Autobahn GmbH hat in Nordrhein-Westfalen zwei Niederlassungen: Die Niederlassung Rheinland mit Sitz in Krefeld und die Niederlassung Westfalen mit Sitz in Hamm. Zusammen werden dort mehr als 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Autobahn GmbH tätig sein.
Übrigens: Die Autobahn GmbH will mit dem Start ab 2021 alle Informationen rund um das bundesweite Autobahnnetz in einer neuen App verfügbar machen. Grundlage ist die nordrhein-westfälische Smartphone-App „Verkehr.NRW“, die bereits heute alle dazu erforderlichen Daten bündelt.
