96. Umweltministerkonferenz: Mit vorsorgender Umweltpolitik Wasser und Wälder schützen

Die Zukunft des Waldes und eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen waren zentrale Themen der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK). „Wir waren uns einig, dass eine vorsorgende Umweltpolitik und gemeinschaftlich vorausschauendes Handeln erforderlich sind, um massive Klimafolgen unter anderem für unsere Gewässer und Wälder abzuwenden“, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. Die 96. Umweltministerkonferenz fand unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern digital statt.
 
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren
 
Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren. Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen. „Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.
 
Der Klimawandel hat den Wäldern in den vergangenen drei Vegetationsperioden massiv zugesetzt. Alleine in den nordrhein-westfälischen Wäldern sind seit 2018 Schäden von rund 33,6 Millionen Kubikmeter Holz zu beklagen. „Vor diesem Hintergrund haben die Bundesländer heute die Einführung einer dauerhaften, aus Bundesmitteln finanzierten Waldklimaprämie gefordert, um langfristig klimastabilere Waldökosysteme zu entwickeln und deren Funktionenvielfalt zu erhalten“, sagte Ministerin Heinen-Esser. Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer aller Besitzarten könnten durch ein derartiges, bundesweit einheitliches System in Lage versetzt werden, ihre Wälder zu schützen, naturnäher zu bewirtschaften und dauerhaft klimastabiler, standortspezifischer zu entwickeln.
 
Vorsorgendes Wassermanagement
 
Des Weiteren betonte die UMK die Bedeutung der Erarbeitung einer „Nationalen Wasserstrategie“. Sie soll in enger Abstimmung mit den Ländern erfolgen, die maßgeblich für die Umsetzung möglicher Aktionen, Initiativen und Maßnahmen zuständig sind. „Wir können den Klimawandel nicht mehr stoppen, aber negative Folgen für die Wasserressourcen und unsere Wasserversorgung begrenzen. Um Nutzungskonflikten in langen Trockenphasen zu begegnen, muss es uns gelingen, die Versorgung mit Wasser so zu steuern, dass ausreichend Wasser für alle da ist und sich auch in Trockenphasen Härten für einzelne Bereiche vermeiden lassen“, sagte Heinen-Esser.
 
Die vergangenen Sommer waren extrem trocken und heiß. Die daraus folgende Trockenheit führte zu Schäden in der Natur. Vereinzelt wurden lokale Versorgungsengpässe bei der Trinkwasserversorgung beobachtet. In Zukunft werden Häufigkeit und Intensität von Extremereignissen zunehmen. Mit dem Entwurf des Landeswassergesetzes will Nordrhein-Westfalen den Vorrang der Trinkwasserversorgung auch rechtlich fest verankern.