91. Umweltministerkonferenz in Bremen

Ministerin Ursula Heinen-Esser hat auf der 91. Umweltministerkonferenz in Bremen die Themen Luftreinhaltung und Plastikmüll in den Fokus gerückt. „Beide Themen zeigen, wie eng Umwelt- und Gesundheitspolitik miteinander verwoben sind. Wir müssen runter mit gesundheitsgefährdenden Stickoxid-Emissionen. Ebenso müssen wir überflüssiges Plastik im Alltag reduzieren, damit es als Mikroplastik nicht Umwelt, Tier und Menschen gefährdet“, sagte Ministerin Heinen-Esser.
 
Diese kleinen bis sehr kleinen Kunststoff-Partikel mit einem Durchmesser von weniger als fünf Millimeter belasten zunehmend die Gewässer. „Jedes Kunststoffteil, ob Plastiktüte, Gartenstuhl oder Bonbon-Papier, das falsch entsorgt wird, gerät in die Umwelt, zerfällt dort in immer kleinere Teile und wird dann zu Mikroplastik“, sagt Ministerin Heinen-Esser. „Inzwischen finden wir Mikroplastik überall – in den Meeren und Fließgewässern, in Böden, bei Menschen und Tieren. Aber leider steht die Forschung zu Mikroplastik, dessen Eintragswegen in Umwelt und Organismen und den möglichen Folgen derzeit noch am Anfang.“
 
Daher haben die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder den Bund gebeten, einheitliche Bewertungsgrundlagen und -kriterien für die Folgen von Mikroplastik in der Umwelt, besonders für die Gewässer, zu erarbeiten. „Wir benötigen valide Messmethoden und toxikologische Bewertungen, um beispielsweise Gewässerproben belastbar untersuchen zu können“, sagt Heinen-Esser, weiter: „Und wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen überflüssigen Plastikmüll.
Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern – die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.“ Zu begrüßen sei die Initiative der EU-Kommission, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten.
 

Hardware-Nachrüstung statt Fahrverbote

Die aktuellen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zu den Luftreinhalteplänen Köln und Bonn bestärken Ministerin Heinen-Esser darin, alle Minderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität vor allem in den Ballungsräumen in den Blick zu nehmen. „Erforderlich sind umfangreiche und vielfältige Maßnahmenpakete. Es gibt nicht die eine Maßnahme. Die Fokussierung auf Fahrverbote springt zu kurz. Wichtig sind moderne Mobilitätskonzepte mit einem Mix der verschiedenen Antriebstechnologien, die den ehrgeizigen Emissionsanforderungen genügen, und einem leistungsfähigen umweltverträglichen ÖPNV. Und dafür müssen alle politischen Bereiche zusammenarbeiten“, sagte Heinen-Esser.
 
Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten. „Und sie wäre verhältnismäßiger als Fahrverbote. Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Rahmenbedingungen für Nachrüstungen schaffen. Die gestrigen Ankündigungen zeigen, dass sich etwas bewegt“, so Heinen-Esser.
 

Hintergrundbelastungen in den Blick nehmen

Neben der unbestritten hohen Bedeutung des Straßenverkehrs, sind auch die Emissionen der Binnenschifffahrt eine maßgebliche Emissionsquelle in Städten, die an großen Wasserstraßen liegen. „Sie tragen etwa am Rhein spürbar zu der Stickstoffdioxidbelastung bei. In der Rheinanliegerstadt Düsseldorf beispielsweise entfallen rund 30 Prozent der gesamtstädtischen Stickoxid- Emissionen auf den Schiffsverkehr. Auch an der Corneliusstraße beträgt der Anteil dieser Emissionen immerhin noch sieben Prozent“, sagt Ministerin Heinen-Esser. Und: Die teils sehr alten Motoren der Binnenschiffe emittieren im Jahr etwa 21.000 Tonnen Stickstoffoxide (NOx), das sind bezogen auf ganz NRW circa sieben Prozent der NO-Emissionen.
 
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens haben sich die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senator mit den Potenzialen beschäftigt, mit denen die Emissionen von Binnenschiffen gesenkt werden können. Beispielsweise sind Hardware-Nachrüstungen der Abgasreinigungssysteme der Schiffe möglich, durch die deren Emissionen um etwa 70 Prozent gesenkt werden können. Der Bund wurde aufgefordert, sein bestehendes Förderprogramm attraktiver zu gestalten und durch ökonomische Vorteile für emissionsärmere Schiffe weitere Impulse zur beschleunigten Modernisierung zu schaffen. Insgesamt umfasste die Tagesordnung der Umweltministerkonferenz unter dem Vorsitz von Bremen 50 Tagesordnungspunkte.
 
Weitere Informationen: www.umweltministerkonferenz.de