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Sehr geehrter Herr Generalkonsul Križanec,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elbers,
verehrte Mitglieder des konsularischen Korps,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
und besonders liebe Bürgerinnen und Bürger aus Kroatien und Nordrhein-Westfalen,
vor dem Besuch des kroatischen Botschafters im Europa-Ausschuss des Landtags vergangenen Freitag sind wir uns, verehrter Herr Generalkonsul Križanec, Mitte April in Monheim am Rhein begegnet. Dort fand die jährliche Europawoche statt. Diese Veranstaltungsreihe stellt jährlich ein Land vor, das seit 2004 der Europäischen Union beigetreten ist.

Bundesweit zählt NRW bei der Waldfläche wegen seiner starken industriellen Prägung immer noch zu den Schlusslichtern. Stichprobenerhebungen auf Landes- und Bundesebene haben allerdings für die letzten Jahrzehnte regelmäßig eine Waldzunahme verzeichnen können, was auch für NRW zutrifft: In den Jahren 2003 bis 2012 gab es rund 3200 Hektar Waldzuwachs. Dies teilte NRW-Umweltminister Johannes
Remmel auf der 11. Station seiner diesjährigen Sommertour unter dem Motto „Land.Leben.NRW“ mit. „Wälder sind unverzichtbare Orte für Freizeit und Erholung, Wälder speichern Wasser, reinigen die Luft und sind Heimat hunderter seltener Tier- und Pflanzenarten“, sagte Minister Remmel. „Und die Wälder tragen zum Klimaschutz, Artenschutz und Wirtschaftwachstum bei, gerade in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens“, betonte der Minister. „Wir benötigen daher mehr Wald in NRW und nicht weniger“, so Johanes Remmel. Insgesamt bedecke der Wald in NRW gerade einmal 26 Prozent der Landesfläche. „Dieses Naturerbe zu schützen und zu mehren ist eine unserer wichtigsten Aufgaben“, sagte Minister Remmel.

Das Kabinett der Landesregierung unterstützt geschlossen die Kampagne „anders und gleich. Nur Respekt Wirkt“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und alle zwölf Ministerinnen und Minister werben gemeinsam mit jeweils individuellen Statements für ein Klima der Offenheit. Denn in Nordrhein-Westfalen sollen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität und geschlechtlichen Orientierung gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. „Vielfalt heißt Bereicherung - das unterstreicht das Kabinett der Landesregierung mit der Beteiligung an der Kampagne und macht deutlich, dass Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben“, sagte Emanzipationsministerin Barbara Steffens, unter deren Federführung der von der Landesregierung beschlossene „NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie“ ausgearbeitet wurde.

Wirtschaftsminister Pinkwart: 2,33 Milliarden direkte Hilfen für kleine Betriebe – mehr als 70 Prozent der Antragsteller erhalten bereits heute das Geld.
Minister der Finanzen Lienenkämper: Mit ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der offziellen Eröffnungszeremonie in der Startup Factory in Kunshan.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der offiziellen Eröffnungszeremonie in der Startup Factory in Kunshan.

Als neuer Staatssekretär beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien fungiert ab 1. September 2017 Dr. Mark Speich, der auch die Aufgaben des Bevollmächtigten beim Bund sowie die Leitung der Landesvertretung in Berlin übernimmt. Der Journalist Christian Wiermer wird mit Wirkung von seiner Berufung durch das Kabinett an neuer Sprecher der Landesregierung. Dies teilte Ministerpräsident Armin Laschet am Montag mit. Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.

In der nordrhein-westfälischen Stadt Lünen entsteht Deutschlands erstes öffentlich gefördertes Mehrfamilienhaus im 3D-Druckverfahren. Erstmals wird das innovative Bauverfahren mit den Bedingungen der öffentlichen Wohnraumförderung verbunden.

Mit einem Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung will die Landesregierung den Flächenverbrauch weiter eindämmen. Bausteine sind unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters oder eines Flächenzertifikathandels unter Kommunen.

Die Landesregierung fördert die Sanierung der Schieneninfrastruktur von nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) mit rund 1,75 Millionen Euro. Das Verkehrsministerium hat insgesamt drei Förderbe-scheide an Eisenbahninfrastrukturunternehmen übergeben.

Die Landesregierung stärkt die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raum.

Die Landesregierung hat das bislang größte Investitionspaket für die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen geschnürt. Insgesamt rund 350 Millionen Euro wird das Land für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investieren.

Der in diesem Jahr zum vierten Mal ausgelobte „Bodenschutzpreis Nordrhein-Westfalen 2018“ geht an zwei herausragende Flächenrecycling-Projekte in Herten und Hilden.