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Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel.

Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um weitere vier Wochen. Dabei verzichtet das Land aufgrund des aktuell in seiner Dynamik nachlassenden Infektionsgeschehen auf die Anordnung weitergehender Schutzmaßnahmen.

Trotz der seit einigen Tagen stagnierenden oder sinkenden 7-Tages-Inzidenz in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es vorläufig noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben.

Öffnung der Kontaktbeschränkungen entsprechend Bund-Länder-Beschluss auf bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum / Kinobesuche und Kulturveranstaltungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen möglich

Die Landesregierung wird auch weiterhin existenziell in Not geratene Sportvereine mit der „Soforthilfe Sport“ unterstützen. Dafür hat die Landesregierung die Laufzeit des Programms „Soforthilfe Sport“ bis zum 31.12.2021 verlängert.

Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist heute in Kraft getreten. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen („Bundesnotbremse“) gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.

Museen und Ausstellungen, Musikschulen, Gedenkstätten sowie private und öffentliche Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung wie etwa Volkshochschulen können in der kommenden Woche wieder öffnen.