„Wir brauchen einen Chemiepakt“
In Berlin ist diese Woche Ministerpräsident Wüst mit dem Bundeskanzler, Vertreterinnen und Vertretern der chemischen Industrie sowie der Chemie-Allianz aus 14 Ländern zu einem Gespräch zusammengekommen. „Für den Chemiestandort Deutschland ist es fünf vor zwölf“, betonte Wüst.
Zehntausende gutbezahlte Arbeitsplätze, eine hohe Wertschöpfung, Motor für Innovation und Investitionen, Schlüsselindustrie – mit diesen Worten lässt sich die große Bedeutung der chemischen Industrie für Nordrhein-Westfalen und Deutschland beschreiben. Doch die Branche leidet. Deshalb muss gehandelt werden, bevor es zu spät, so Ministerpräsident Wüst.
Ein Ergebnis des Treffens war das Bekenntnis aller Teilnehmer, dass es energieintensive Industrien wie die chemische Industrie auch in Zukunft in Deutschland geben muss – „das ist der gute Teil des Ergebnisses“, erklärte Wüst. Es wurde verabredet, an einem Chemiepakt zu arbeiten. Auch bei der Bundesregierung sei ein Problembewusstsein klar erkennbar – doch „es ist nicht zu der Konkretisierung der Problemlösung gekommen, die der Lage angemessen gewesen wäre“. Insbesondere beim Kernproblem der hohen Energiepreise sei es noch nicht zu einer Lösung gekommen.
Deshalb muss jetzt nachgearbeitet werden, „dass wird in den nächsten Monaten passieren“, so Wüst. Der Ministerpräsident betonte, für den Chemiestandort Deutschland sei es „fünf vor zwölf“. Es gehe jetzt um nicht weniger als die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit einer Schlüsselbranche des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
„Wir brauchen einen Chemiepakt“, erklärte Ministerpräsident Hendrik Wüst nach dem Gespräch zum Chemiestandort Deutschland im Kanzleramt. Dazu habe es noch nicht gereicht, vor allem beim Thema Energiepreise gab es noch keine Lösung. Deshalb könne er „auch nachvollziehen, warum Unternehmensvertreter und Gewerkschaften enttäuscht sind vom Ergebnis“, so Wüst. Hohe Produktionsrückgänge, Investitionsverlagerungen ins Ausland und der Abbau von Arbeitsplätzen zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Auch der Fachkräftemangel und langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse belasten die heimische Chemieindustrie schwer.