Pressemitteilungen

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  • 05.08.2012

Der hohe Flächenverbrauch in NRW setzt sich weiter fort. Dies belegen Daten des Statistischen Landesamtes (IT.NRW), die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) jetzt ausgewertet hat. Demnach gingen 2011 täglich rund zehn Hektar Landesfläche verloren zugunsten des Straßenbaus oder neuer Siedlungsflächen „Der Flächenverbrauch ist nach wie vor zu hoch. Wir verlieren täglich Platz für Natur, Erholung und Landwirtschaft. Das ist ein dauerhafter Verlust für die Menschen in Nordrhein-Westfalen“, sagte Umweltminister Johannes Remmel.

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  • 03.08.2012

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) begrüßt, dass die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig ist.

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  • 03.08.2012

Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online. Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert. Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten. Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.

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  • 03.08.2012

Das Gesundheitssystem demografiefest weiterzuentwickeln und dabei den hohen qualitativen Anforderungen zu entsprechen, ist eine wesentliche Herausforderung für Bund, Länder, Kommunen und alle Akteurinnen und Akteure im Gesundheitssystem. Gesundheitsministerin Barbara Steffens stellte gemeinsam mit Univ.-Prof. Dr. Ulrich Steinseifer von der RWTH Aachen und dem leitenden Oberarzt Dr. Thomas Vordemvenne vom Universitätsklinikum Münster beispielhaft zwei besonders innovative Projekte vor.

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  • 01.08.2012

Die aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage kann je nach Auslegung des Umsatzsteuerrechts dazu führen, dass gegebenenfalls Umsatzsteuer auf die Spende von unverkäuflichen Lebensmitteln zu zahlen ist. So musste laut Medienberichten ein Bäcker in Sachsen Umsatzsteuer auf seine Lebensmittelspenden an die Tafel entrichten. Hätte er die Lebensmittel im Müll entsorgt, wäre keine Umsatzsteuer angefallen. Die grundlegende Problematik sogenannter unentgeltlicher Wertabgaben ist derzeit Gegenstand einer anstehenden Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH).

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  • 01.08.2012

Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundes­verkehrsministerium angemeldet. Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: „Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinan­zierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein. In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt. NRW mit seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung ist das Transitland im Herzen Europas und braucht die verlässliche Finanzierung durch die Bundesmittel.“

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  • 31.07.2012

Bereits zum vierten Mal treffen sich rund 500 nationale und internationale Experten und Fachbesucher aus Industrie, Medien, Gesellschaft, Pädagogik, Politik und Kultur beim diesjährigen gamescom congress in Köln vom 16. bis 17. August im Rahmen der gamescom in Köln. Schwerpunktthemen in 2012 sind europäischer Jugendmedienschutz, Medienkompetenz, Urheberrecht, Cybermobbing und Kulturgut Computerspiel. Der Kongress wird veranstaltet von der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e. V. (BIU) und der Stadt Köln.

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  • 31.07.2012

Wie können wir unser Klima besser schützen? Wie können wir die beschleunigte Energiewende weiter beschleunigen? Und woher erhalten wir unsere Energie, wenn die fossilen Ressourcen verbraucht sind? „Die Antwort auf diese Probleme lassen sich nur mit Hilfe der Erneuerbaren Energien finden, sie sind auch in NRW die Grundpfeiler einer nach­haltigen, dezentralen Energieversorgung“, ist Klimaschutzminister Johannes Remmel überzeugt.

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  • 31.07.2012

Das Wissenschaftsministerium stärkt gemeinsam mit dem Verbraucher­schutzministerium und der Verbraucherzentrale NRW die Verbraucher­forschung. In der ersten gemeinsamen Ausschreibung stehen jetzt die Gewinnerprojekte fest. Sieben Forscherinnen und Forscher an NRW-Hochschulen und an einer Forschungseinrichtung werden ab dem 1. August 2012 mit insgesamt rund 100.000 Euro gefördert. Die Mittel sollen engagierte Verbraucherforscherinnen und -forscher in der Pro­jektplanungsphase und beim Einwerben von Drittmitteln unterstützen.

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  • 31.07.2012

Bereits zum vierten Mal treffen sich rund 500 nationale und internationale Experten und Fachbesucher aus Industrie, Medien, Gesellschaft, Pädagogik, Politik und Kultur beim diesjährigen gamescom congress in Köln vom 16. bis 17. August im Rahmen der gamescom in Köln. Schwerpunktthemen in 2012 sind europäischer Jugendmedienschutz, Medienkompetenz, Urheberrecht, Cybermobbing und Kulturgut Computerspiel.

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  • 30.07.2012

Der Countdown läuft. Am 21. August 2012 startet in Essen die #JUKON12, die Jugendkonferenz der NRW-Landesregierung. Noch bis zum 13. August 2012 können sich junge Menschen zwischen 16 und 23 Jahren auf der Online-Plattform (www.nrw.de/jukon12) zur Konferenz für eine WildCard bewerben. Die WildCard berechtigt zur Teilnahme an der Jugendkonferenz in Essen - gemeinsam mit 250 weiteren jungen Menschen, die schon von Jugendorganisationen angemeldet worden sind.