Ministerpräsidentin Kraft zu Besuch in Brüssel

Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist zu einem eintägigen Besuch nach Brüssel gereist. Auf dem Programm stand ein Vortrag beim Deutschen Wirtschaftskreis Brüssel, einem Zusammenschluss von Vertretern deutscher Firmen in Belgien. Außerdem sprach Hannelore Kraft mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch. Abschließend traf die Ministerpräsidentin mit dem künftigen Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans zusammen.

Der Vortrag vor dem Deutschen Wirtschaftskreis ging auf eine Einladung des deutschen Botschafters in Belgien, Dr. Eckart Cuntz, zurück. Im Mittelpunkt standen bilaterale Wirtschaftsfragen sowie europapolitische Themen. Dabei unterstütze die Ministerpräsidentin ausdrücklich das Vorhaben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Arbeit der neuen Kommission auf wichtige europäische Themen zu konzentrieren und kommunale, regionale und nationale Detailregulierungen den jeweils zuständigen Ebenen zu überlassen. Außerdem verwies Kraft auf die Benelux-Strategie der Landesregierung. Dabei gehe es darum, mit den Nachbarländern in Zukunft zu einem einheitlichen Wirtschafts-, Wissens- und Kulturraum zusammenzuwachsen.

Zur Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens hat Nordrhein-Westfalen traditionell gute und freundschaftliche Beziehungen. Ministerpräsident Oliver Paasch ist seit Mai 2014 im Amt. Er war zuvor Minister für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit, unter anderem auf den Gebieten Bildung, Notfallversorgung und Euregio Maas Rhein.

Mit Frans Timmermans sprach Ministerpräsidentin Kraft über europapolitische Themen wie Migration und Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, über eine europäische Klimaunion und Klimapolitik sowie über die Struktur und Arbeitsweise der neuen Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.