Ministerin Schulze: Der Knoten ist endlich durchschlagen – Aussicht auf rund zwei Milliarden Euro mehr für NRW-Hochschulen aus dem Hochschulpakt / Hochschulpakt: Bund und Länder wollen Ausweitung des Finanzvolumens

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat der Ausweitung des Finanzvolumens für den Hochschulpakt zugestimmt. „Der Knoten ist endlich durchschlagen. Bund und Länder haben sich klar dazu bekannt, dass mehr Studienanfängerinnen und -anfänger auch mehr Geld für die Hochschulen bedeuten muss und deshalb der bisherige Finanzdeckel angehoben werden muss. Darauf habe ich seit langem gedrängt, deshalb bin ich sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagte Wissenschaftsministerin Schulze nach der Sitzung der GWK in Berlin. Die abschließende Entscheidung soll durch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Sommer erfolgen. Für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bedeutet dies rund zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Gesamtlaufzeit des Hochschulpakts, die je zur Hälfte von Bund und Land finanziert werden.

Die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Frau Professor Ursula Gather, äußert sich erfreut über die Entscheidung der GWK: „Da die Ressourcen für die bereits aufgenommenen Studierenden nun realistisch in Aussicht gestellt wurden, ist den Universitäten diese Sorge genommen. Die Interessen unserer Hochschulen wurden von der Wissenschaftsministerin beharrlich und hartnäckig gegenüber dem Bund vertreten, sodass wir uns nun gemeinsam über diesen Erfolg freuen. Die aktuellen Zahlen zeigen aber auch, dass die Studierwilligkeit anhaltend hoch bleiben wird. Deshalb besteht weiterhin Handlungsbedarf. Der heutige Beschluss lässt hoffen, dass die Politik den Hochschulen auch in Zukunft die dringend benötigten Mittel für die erforderlichen Studienplätze, insbesondere für den Aufbau von Masterstudienplätzen, zur Verfügung stellen wird.“

Auch der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen NRW, Herr Professor Martin Sternberg, ist erleichtert. „Die Fachhochschulen des Landes freuen sich über den erfolgreichen Einsatz von Frau Schulze und die daraus resultierenden dringend benötigten Gelder. Aufgrund der über den älteren Prognosen liegenden Studienanfängerzahlen mussten wir diese Gelder ja schon verplanen und zum Teil verausgaben“ sagt Sternberg.

Der 2009 vereinbarte Hochschulpakt berücksichtigte zwar die tatsächlichen höheren Studienanfängerzahlen der Vorjahre, er war aber zugleich bei der Gesamtfinanzierung gedeckelt. Dieser Deckel wird nun angehoben, da deutlich mehr junge Menschen ein Studium aufnehmen, als zunächst bei der Unterzeichnung des Hochschulpakts erwartet. Der Hochschulpakt läuft bis 2015 mit einer dreijährigen Ausfinanzierungsphase bis 2018.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.