Minister Schmeltzer: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor gefährlichen Chemikalien schützen

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer macht sich für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor gefährlichen Chemikalien stark. Nordrhein-Westfalen hat für Deutschland die Koordination eines EU-weiten Projektes zur Überwachung von Chemikalien am Arbeitsplatz übernommen.
 
„Die Kontrollen sind ein deutliches Signal an alle Unternehmen in der Europäischen Union: Wir handeln gemeinsam, um EU-Regelungen zum Schutz der Beschäftigten durchzusetzen, die Arbeitsbedingungen anzugleichen, Sozialdumping und Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden und damit zu fairer und gesunder Arbeit beizutragen“, sagte Schmeltzer vor rund 50 Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützern aus zehn Bundesländern zum nationalen Auftakt der europaweiten Aktion REACH-EN-FORCE-5.
 
Unternehmen aller Branchen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, müssen mit Kontrollen rechnen: von Chemikalienhandel über Galvanikbetriebe, Hersteller von Farben und Lacken oder Reinigungsmitteln bis hin zu Zementwerken. „Besonders im Fokus sind Unternehmen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, die Krebs, Erbkrankheiten oder Missbildungen verursachen können“, sagte Minister Schmeltzer.
 
„Der Umgang mit gefährlichen Substanzen ist nicht immer zu vermeiden“, so der Minister. Wenn ein sicherer Umgang nicht möglich ist, kann eine Chemikalie nach der EU-Chemikalienverordnung REACH auch verboten werden. Oft können gefährliche Chemikalien durch weniger gefährliche ersetzt werden.
 
Die REACH-Verordnung fordert von den Unternehmen aussagefähige Informationen zu den Chemikalien. „Eine unzureichende Datenbasis gefährdet die sichere Verwendung und das Risikomanagement“, betonte Minister Schmeltzer. Neben der Qualität der Informationen sei auch eine gute Kommunikation innerhalb der Lieferkette erforderlich: Vom Hersteller über Importeur und Handel bis hin zum Verwender müssen die Daten verfügbar sein und weitergegeben werden. „Und ganz wichtig ist, dass auch geeignete Schutzmaßnahmen zur Verfügung stehen und genutzt werden“, so Schmeltzer.
 
Die sichere Verwendung von Chemikalien am Arbeitsplatz ist zum ersten Mal Schwerpunkt eines Überwachungsprojekts, an dem sich alle 28 Mitgliedstaaten und Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) beteiligen. Nordrhein-Westfalen hat das Projekt REACH-EN-FORCE-5 auf europäischer Ebene mitentwickelt.
 
Die Auftaktveranstaltung in Düsseldorf dient dem Austausch und der Abstimmung der deutschen Überwachungsbehörden zu den Projektschwerpunkten. Vorgestellt werden die Projektziele und -inhalte sowie Informationen über eine effiziente Überwachungsstrategie.
 
REACH ist eine EU-Verordnung zur Vereinheitlichung des Chemikalienrechts in Europa und steht für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals).