Ausbau der Bahnstrecke Emmerich – Oberhausen kommt: Bund, Nordrhein-Westfalen und Deutsche Bahn unterzeichnen Finanzierungsverträge

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG teilen mit:

Gesamtinvestitionen von rund 1,5 Milliarden Euro – auch weiterer Zeit­plan zur Realisierung des Rhein-Ruhr-Express vereinbart.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft, ihr Verkehrsminister Michael Groschek und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube haben heute in Bonn die Finanzierung für den drei-gleisigen Ausbau der Schienenstrecke von Emmerich nach Oberhausen vereinbart. Die Bahnstrecke ist Teil einer der wichtigsten und viel befah­rensten Güterverkehrsachsen Europas: Sie verbindet den Ballungsraum Ruhrgebiet und den Rheintalkorridor mit den Nordseehäfen und der BETUWE-Linie zum Überseehafen Rotterdam.

In den nächsten Jahren werden insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau der rund 73 Kilometer langen Strecke investiert. Davon trägt das Land Nordrhein-Westfalen 450 Millionen Euro. Der Bundes­anteil beträgt rund 746 Millionen Euro, davon rund 51 Millionen Euro TEN-Mittel. Die verbleibende Summe wird anteilig von Bahn und Dritten übernommen.

Das Projekt umfasst insbesondere den Bau eines dritten Gleises von Oberhausen Hauptbahnhof über Emmerich bis zur Grenze zwischen Deutschland und den Niederlanden. Im Zuge des Ausbaus werden Bahnübergänge ersetzt und die Strecke mit dem Zugbeeinflussungs­system ETCS ausgerüstet. Außerdem werden Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner realisiert. Entlang der Strecke entstehen Schall­schutzwände auf einer Länge von rund 75 Kilometern.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Wir wollen mehr Güter von der Straße auf die Schiene bringen. Mit dem Ausbau der BETUWE-Linie machen wir den mit Abstand wichtigsten Güterverkehrskorridor in Deutschland und Europa für die Zukunft fit. Damit können auf diesem wichtigen Korridor künftig deutlich mehr Güter transportiert werden. Auch die Kapazitäten für den Fern- und Nahverkehr werden erhöht. Damit stärken wir die Wirtschaft in der Region. Und vom verbesserten Schallschutz profitieren alle Anwohner.“

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen: „Seit mehr als 20 Jahren versuchen wir die BETUWE-Linie auf die Schiene zu bringen. Seit Jahrzehnten müssen Unternehmen ihre Güter aus und zu den Seehäfen der Niederlande durch diesen Engpass trans­portieren. Nun kann die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland endlich aufatmen. Diese heutige Unterzeichnung ist ein Meilenstein für die nordrhein-westfälische Verkehrspolitik.“

Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG: „Heute stellen wir die Signale für ein bedeutendes Schieneninfrastrukturprojekt auf Fahrt. Die Strecke Emmerich - Oberhausen ist zentraler Bestandteil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam–Genua. Es ist wichtig, diese Verbindung zeitnah auszubauen, um die dringend be­nötigten Kapazitäten für den Güter- aber auch Personenfern- und -Nah­verkehr zu schaffen. Wir freuen uns, dass der Bund und das Land Nord­rhein-Westfalen die Mittel für die Maßnahmen bereitgestellt haben.“

Michael Groschek, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: „Die Realisierung der BETUWE-Linie ist längst überfällig. Aber nicht nur der Güterverkehr, auch die vielen Pendler werden von der heutigen Vertragsunterzeichnung profitieren. Denn neben der BETUWE-Linie hat der Bund endlich die langersehnte Finanzierung für den ersten Abschnitt des RRX zugesagt. Was viele versprochen haben kann nun endlich verwirklicht werden: Wir setzen den RRX auf die Schiene. Das ist ein Gesamtpaket, das den Menschen und der Wirtschaft hierzulande eine gute Perspektive gibt.“

Neben den Finanzierungsvereinbarungen für den Ausbau der Bahnstre­cke Emmerich-Oberhausen unterzeichneten Bund, Land und DB AG eine gemeinsame Erklärung, die auch die intensive Fortführung der Pla­nungen für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) beinhaltet. Der Bund hat die für erste Abschnitte des Vorhabens erforderlichen Haushaltsmittel be­reits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt. Vereinbart wur­den neben Maßnahmen im Bahnhof Dortmund auch der Ausbau des ersten Planfeststellungsbereichs zwischen Köln-Mülheim und Langen­feld-Berghausen. Eine Finanzierungsvereinbarung wird im Haushalts­jahr 2014 abgeschlossen.

Anwohner und Interessierte haben Gelegenheit, sich im Rahmen einer mobilen Wanderausstellung zum Projekt Emmerich-Oberhausen zu informieren. Beginnend am 17. Juli in Voerde tourt diese in den kommenden Monaten durch sieben Kommunen entlang der Strecke. Informatio­nen zum Projekt sind unter: www.emmerich-oberhausen.de eingestellt.