Ministerin Löhrmann wird Beauftragte des Bundesrates im EU-Ministerrat im Bereich Bildung

Sylvia Löhrmann, NRW-Schulministerin und Vizepräsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), ist zur Beauftragten des Bundesrates im EU-Ministerrat Bildung, Jugend, Kultur und Sport für den Bereich Bildung benannt worden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Bundesrat heute verabschiedet.
 
Ministerin Löhrmann: „Ich freue mich, als Vertreterin der Bundesländer in den Austausch mit Kolleginnen und Kollegen der EU-Mitgliedsstaaten treten zu dürfen. Im Bereich Bildung haben wir auf europäischer Ebene den Aspekt einer Verbesserung der Mobilität im Blick. Im Bereich des lebensbegleitenden Lernens verfolgt die EU mit der ‚Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung‘ das Ziel, die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu verbessern. Die einzelnen Mitgliedsstaaten können dabei im Dialog über bewährte Maßnahmen auch beispielsweise in der Grundbildung voneinander lernen. Ein aktuelles Thema in vielen Mitgliedsstaaten ist die Ausbildungssituation junger Menschen und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Hier kann Deutschland seine guten Erfahrungen mit der dualen Ausbildung einbringen. Durch Austauschprogramme wollen wir jungen Menschen auch im Rahmen ihrer beruflichen Bildung ermöglichen, von der grenzüberschreitenden europäischen Zusammenarbeit zu profitieren. “
 
Im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) sind die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten vertreten. Nationale Minister treten in diesem Gremium zusammen, um Gesetze zu erlassen und politische Maßnahmen zu koordinieren. Der EU-Ministerrat tagt in zehn verschiedenen Ressorts drei bis vier Mal im Jahr.
 
Im Rat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ kommen die jeweiligen nationalen Minister zusammen. Die Bundesregierung überträgt die Verhandlungsführung in den Beratungsgremien sowie bei Ratstagungen auf eine Vertreterin oder einen Vertreter der Länder, wenn Gesetze in der Zuständigkeit der Bundesländer betroffen sind. Das ist zum Beispiel im Bereich Bildung der Fall. Deshalb ist bei den EU-Ministerratssitzungen zum Thema Bildung neben der Bundesbildungsministerin stets eine Ministerin, die die Länder repräsentiert, dabei.
 
Der Bundesrat benennt die Beauftragten für die Beratungsgremien der Kommission und des Rates der EU. Ministerin Sylvia Löhrmann wurde auf Grundlage eines Beschlusses der KMK zur Benennung vorgeschlagen.