Nordrhein-Westfalen schließt Funklöcher im ländlichen Raum

Nordrhein-Westfalen ist dank des Mobilfunkpaktes das erste Flächenland, in dem alle drei Mobilfunknetzbetreiber die Versorgungsauflage von 97 Prozent aller Haushalte erfüllen. Das teilte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Dienstag (7. Juli 2020) bei der Vorstellung eines Modellvorhabens zum kooperativen Mobilfunkausbau im Kreis Höxter mit. Die Landesregierung hat zuvor 48 weiße Flecken in Nordrhein-Westfalen – also Gebiete, in denen keine oder eine mangelhafte Mobilfunkversorgung vorliegt – an die Bundesnetzagentur gemeldet. Diese sollen von den drei Mobilfunknetzbetreibern schnellstmöglich versorgt werden. Dadurch werden bis Ende 2022 in besonders schwer zu versorgenden ländlichen Gebieten weitere 2.800 Haushalte in 54 Städten und Gemeinden in 15 Kreisen auf einer Fläche von bis zu 130 Quadratkilometern mit Mobilfunk abgedeckt.
 
Minister Pinkwart: „Mit dem Mobilfunkpakt waren wir Vorreiter, nun sind wir das erste Flächenland, in dem alle Mobilfunknetzbetreiber die Versorgungsauflage von 97 Prozent der Haushalte beim LTE-Mobilfunk erfüllen. Es gibt aber noch Versorgungslücken, die nicht von den bisherigen Versorgungsverpflichtungen erfasst werden. Wir haben daher 48 weiße Flecken an die Bundesnetzagentur gemeldet, um den flächendeckenden Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben und gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land zu sichern. Kooperation ist beim Mobilfunkausbau nun das Gebot der Stunde. Mit dem bundesweit einmaligen Modellprojekt „kooperativer Mobilfunkausbau.NRW“, das heute im Kreis Höxter offiziell an den Start geht, wollen wir die den Mobilfunkausbau in der Fläche weiter vorantreiben. Mit vereinten Kräften wollen der Kreis Höxter und Mobilfunknetzbetreiber im engen Zusammenwirken mit der Bezirksregierung Detmold und dem Land Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, um noch vorhandene Versorgungslücken besser schließen zu können.“
 
Nach einer Prognose des Bundesverkehrsministeriums würden nach Erfüllung der Versorgungsauflagen zu Haushalten und Verkehrswegen bis Ende 2024 noch 261 weiße Flecken in Nordrhein-Westfalen verbleiben. 213 davon sind durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber bereits geschlossen. Bei den übrigen 48 nun gemeldeten weißen Flecken (davon sechs im Kreis Höxter) handelt es sich um die voraussichtlich nach Erfüllung der Versorgungsauflagen verbleibenden Lücken. Diese sollen nun bis Ende 2022 ebenfalls mit LTE-Mobilfunk versorgt werden. Ein gemeldeter weißer Fleck kann sich hierbei auch über mehrere Städte und Gemeinden erstrecken.
 
Die LTE-Versorgung in Nordrhein-Westfalen im Überblick:

• Nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber erreicht Vodafone eine LTE-Haushaltsversorgung von 99,4 Prozent, die Deutsche Telekom von 99,3 Prozent und Telefónica von 97,3 Prozent. Damit wird nicht nur die bisherige Versorgungsauflage erstmals von allen Mobilfunknetzbetreibern in einem Flächenland erfüllt, sondern auch bereits das im Rahmen des Mobilfunkgipfels im Bund formulierte Ziel, bis Ende 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen, in Nordrhein-Westfalen schon heute größtenteils übertroffen.
• Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber liegt bei rund 93,3 Prozent und ist damit deutlich höher als die deutschlandweite Flächenversorgung von rund 90 Prozent.
• Die Mobilfunknetzbetreiber haben im Rahmen des Mobilfunkpaktes zugesagt, die LTE-Mobilfunkverfügbarkeit in Nordrhein-Westfalen bis Sommer 2021 durch Aufrüstungen und Neubau von insgesamt 6.850 Basisstationen erheblich zu verbessern. Zur Halbzeit des Mobilfunkpaktes Ende 2019 wurden in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes bereits insgesamt mehr als 3.600 Mobilfunkmasten neu errichtet bzw. aufgerüstet.
  Weitere Informationen unter: https://www.wirtschaft.nrw/mobilfunk-nrw  

Anhang I
Übersicht der Kreise und Gemeinden, in denen weiße Flecken durch das Land Nordrhein-Westfalen an die Bundesnetzagentur gemeldet wurden:

Kreis	Gemeinde(n)
Kreis Borken	Vreden
Kreis Euskirchen	Bad Münstereifel, Blankenheim, Dahlem, Hellenthal, Schleiden
Kreis Heinsberg	Selfkant
Hochsauerlandkreis	Bestwig, Medebach, Meschede, Olsberg, Schmallenberg, Sundern
Kreis Höxter	Bad Driburg, Beverungen, Borgentreich, Brakel, Höxter, Willebadessen
Kreis Kleve	Kevelaer, Weeze
Kreis Lippe	Dörentrup, Extertal, Horn-Bad Meinberg, Kalletal, Lemgo
Märkischer Kreis	Altena, Balve, Hemer, Herscheid, Neuenrade, Plettenberg, Werdohl
Oberbergischer Kreis	Bergneustadt, Engelskirchen, Reichshof, Wiehl, Waldbröl
Kreis Olpe	Attendorn, Finnentrop, Olpe
Kreis Paderborn	Lichtenau
Rhein-Sieg-Kries	Much, Windeck
Rheinisch-Bergischer-Kreis	Overath
Kreis Siegen-Wittgenstein	Bad Berleburg, Bad Laasphe, Freudenberg, Morsbach, Siegen,
Städteregion Aachen	Herzogenrath, Monschau, Roetgen, Simmerath

Anhang II
Hintergrundinformation zur Versorgungsauflage aus der Frequenzauktion 2019
 
Versorgt werden sollen bis Ende 2022 mit mindestens 100 Mbit/s

• mindestens 98 Prozent der Haushalte je Bundesland,
• alle Bundesautobahnen,
• die wichtigsten Bundesstraßen sowie
• die wichtigsten Schienenwege. 

Versorgt werden sollen bis Ende 2024

• alle übrigen Bundesstraßen mit mindestens 100 Mbit/s,
• alle Landes- und Staatsstraßen mit mindestens 50 Mbit/s,
• die Seehäfen und wichtigsten Wasserstraßen mit mindestens 50 Mbit/s sowie
• alle übrigen Schienenwege mit mindestens 50 Mbit/s. 

Für alle Bundesautobahnen und Bundesstraßen wird zudem eine Latenz von 10 Millisekunden vorgeschrieben.
 
Zusätzlich sind je Betreiber 1.000 „5G-Basisstationen“ und 500 Basisstationen in „weißen Flecken“ bis Ende 2022 zu errichten.